After-Work-Veranstaltung in Frankfurt
In der vergangenen Woche habe ich meine Bundestagskollegin Bettina M. Wiesmann, unsere Obfrau im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, in Frankfurt besucht. Zur After-Work-Veranstaltung „Berliner Perspektiven“ wurde intensiv zum Thema „Europa zwischen Weltoffenheit und Abschottung – wie sichern wir Freiheit und Wohlstand auf unserem Kontinent?“ diskutiert. Tolle Location, munterer Austausch und große Gastfreundschaft. […]
OWL wieder im Europaparlament vertreten
Die CDU in Nordrhein-Westfalen konnte bei der Europawahl zulegen und die Wahlen als stärkste Kraft gewinnen. Sechs Abgeordnete werden künftig NRW im Europaparlament vertreten. Verena Mertens konnte auf Platz vier der Landesliste somit erstmals ein Mandat erringen und wird OWL in Brüssel und Straßburg vertreten. Das freut mich sehr, denn sie wird wichtige Akzente aus der Region […]
Straßenwahlkampf zur Europawahl
In den letzten Wochen war ich viel in Sachen Europawahl unterwegs: Es ist wichtig, dass es eine hohe Wahlbeteiligung gibt, damit die demokratische Mitte gestärkt wird und wenige Extremisten keine Chance bekommen. Daher habe ich Gespräche geführt, Vorträge gehalten und aktiven Straßenwahlkampf gemacht. Wichtig ist, gemeinsam ins Gespräch zu kommen und über die Vorteile und […]
259. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das große Thema in dieser Woche, in der am Donnerstag die Bereinigungssitzung für den Haushalt 2024 stattfand, war das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021, in dem es um die Umwidmung von Corona-Mitteln in einen Klimafonds geht. Dieses Urteil ist sehr wichtig – kein Grund zum Jubeln. […]
258. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die Europäische Kommission hat in dieser Woche ein geopolitisches Zeichen in Richtung Russland und auch China gesetzt: In ihren Fortschrittsberichten empfiehlt die Kommission den Mitgliedsstaaten die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, Moldau sowie Bosnien und Herzegowina. Außerdem soll Georgien den Kandidatenstatus erhalten. So wichtig dieses Zeichen ist – ich […]
257. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, am Mittwoch hat Sahra Wagenknecht die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Das ist nicht nur wegen der zweifelhaften inhaltlichen Ausrichtung besorgniserregend. Es bringt voraussichtlich auch eine weitere kleinere Partei in die Bundespolitik. Ich beobachte mit Sorge, dass das politische System in vielen Demokratien immer weiter zersplittert und stabile Regierungen immer […]
252. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, genug der schlechten Nachrichten. Wir müssen raus aus der Negativspirale von Krieg, Naturkatastrophen, Wirtschaftskrisen und Inflation. Ich sehe mit großer Sorge, dass in Medien und Politik nur noch Defizite und Negativinformationen thematisiert werden. Das macht nichts Gutes mit diesem Land. Denn wir reden wenig über das, was in Deutschland und […]
Reise über den Balkan
Die vergangene sitzungsfreie Woche hat Ralph Brinkhaus für eine Reise nach Albanien, Nordmazedonien und Montenegro genutzt. Der Gütersloher Bundestagsabgeordnete konnte viele interessante Gespräche mit Abgeordneten, Regierenden, Oppositionellen, Botschaftsvertretern, den Leitern der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) und Vertretern der Zivilgesellschaft führen. „Danke an alle, die diese Reise so erfahrungsreich für mich gemacht haben. Als zuständiger Berichterstatter unserer Fraktion […]
251. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche bin ich in den Ländern Montenegro, Albanien und Nordmazedoniern unterwegs. Als Mitglied im Europa-Ausschuss will ich mir selbst ein Bild von den Ländern machen, die einen Beitritt in die Europäische Union anstreben. Dazu werde ich mich mit Politikern, Botschaftern und Wissenschaftlern treffen – begleitet werde ich dabei […]
250. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche wird die DM 75 Jahre alt – die Einführung der neuen Währung war faktisch die Geburtsstunde der Sozialen Marktwirtschaft. Am Tag nach der Währungsreform im Juni 1948 wurden die Schaufenster wieder voll. Das deutsche Wirtschaftswunder nahm seinen Anfang. Es nahm deswegen seinen Anfang, weil die Einführung der […]