243. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr Zeitenwende war das Thema der Regierungserklärung des Bundeskanzlers am Donnerstag. Viel wurde angekündigt, einiges gerade in der Unterstützung der Ukraine auch getan, zu viel ist liegengeblieben. Insofern war das Wort „Zeitenwende“ vielleicht eine Nummer zu groß. Dies gilt insbesondere für die Verteidigungspolitik. Deswegen stellen sich eine Menge Fragen: […]
Delegationsreise der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe nach Indien
Ende Januar/Anfang Februar war ich als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages zusammen mit Kolleginnen und Kollegen auf Delegationsreise in Indien. Wir haben in Delhi, Trivandrum und Hyderabad viele interessante und spannende Begegnungen gehabt. Indien hat eine wichtige und große geopolitische und wirtschaftliche Bedeutung. Wir wollen und müssen den Austausch mit Indien auf allen […]
Indien übernimmt die Präsidentschaft der G20
Unter dem Motto „Eine Erde, eine Familie, eine Zukunft“ übernimmt Indien am 1. Dezember 2022 für ein Jahr die G20-Präsidentschaft.Als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe freut sich Ralph Brinkhaus besonders, dass das Land dadurch mehr Aufmerksamkeit auf der internationalen Bühne erhält. Indien ist eines der bevölkerungsreichsten Länder der Welt – umso wichtiger ist es, die indische […]
233. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Russland und Energie dominiert momentan nicht nur die Debatten im Bundestag, sondern auch die Nachrichtensendungen und Talkshows. Und ja, es ist auch wichtig, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Aber langfristige, nachhaltige Themen geraten dabei leider aus unserem Fokus. Die Herausforderungen des Klimawandels bleiben bestehen, die Sozialversicherungssysteme sind nicht […]
232. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Putins Krieg und die daraus resultierenden höheren Energiekosten haben auch die letzte Plenarwoche dominiert. Darum ging es auch in der Debatte zur Energiesicherheit am Donnerstag im Plenum. Die Entscheidungen, die die Ampelkoalition treffen muss, sind in der Tat sehr schwer. Das respektiere ich auch. Aber was nicht geht ist das […]
Zu Besuch beim indischen Botschafter
Zu einem Austausch und Kennenlernen haben sich die Mitglieder der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages unter der Leitung von Ralph Brinkhaus mit dem indischen Botschafter Harish Parvathaneni getroffen. Der Botschafter hatte die Mitglieder der Parlamentariergruppe zu sich eingeladen. Im Gespräch ging es neben den wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Indien und Deutschland auch um eine Vertiefung der […]
231. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diesen Sommer habe ich viele Bürgerinnen und Bürger getroffen, denen doch einiges auf der Seele brennt. Dementsprechend konnte ich viele Anliegen nach Berlin mitnehmen, um es hier mit meinen Bundestagskolleginnen und -kollegen zu erörtern. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und wir wissen nicht, was der Herbst mit sich bringt, […]
Parlamentariergruppe pflegt Kontakte zu Indien
Über die deutsch-indischen Beziehungen hat Ralph Brinkhaus mit bundestag.de gesprochen. Als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages ist es ihm ein Anliegen, mehr für die gemeinsamen Beziehungen zu tun und eine breitere Öffentlichkeit für Indien zu schaffen. Lesen Sie selbst mehr im kompletten Interview.
230. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in dieser Woche vor der Sommerpause wurden im Bundestag umfangreiche Umweltpakete beschlossen. Leider tut die Ampelkoalition so, als hätte sie erst jetzt damit angefangen, Umweltmaßnahmen auf den Weg zu bringen, aber das stimmt nicht: So boomt gerade in den letzten Jahren – unterstützt durch staatliche Fördermaßnahmen – die Elektromobilität: 2021 […]
229. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der Koalitionsvertrag von CDU und den Grünen in NRW ist ein spannendes aber auch sehr ambitioniertes Projekt. Nach konstruktiven Verhandlungen – an denen auch ich teilgenommen hatte – haben am Samstag auf den jeweiligen Landesparteitagen die Delegierten von der CDU und auch die von den Grünen für dieses Projekt gestimmt. […]