Sehr geehrte Damen und Herren,
das Thema Russland und Energie dominiert momentan nicht nur die Debatten im Bundestag, sondern auch die Nachrichtensendungen und Talkshows. Und ja, es ist auch wichtig, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Aber langfristige, nachhaltige Themen geraten dabei leider aus unserem Fokus. Die Herausforderungen des Klimawandels bleiben bestehen, die Sozialversicherungssysteme sind nicht zukunftsfest, unsere Abhängigkeit von China ist zu groß, um nur einige wenige wichtige Komplexe zu benennen. Die Problematik, dass Langfristthemen aufgrund der Tagespolitik aus dem Fokus geraten, ist nicht neu. Wenn ich mal die vergangenen Jahre Revue passieren lasse, dann war immer ein Thema ganz besonders wichtig: die Rettung der Banken, die Stabilisierung der Eurozone, die Bewältigung der Migrationsströme, Covid-19 … Um mehr Langfristigkeit und Nachhaltigkeit in unsere politischen Debatten zu bekommen, habe ich deswegen in meiner Rede im Deutschen Bundestag am Donnerstag für einen mit konkreten Zielwerten unterlegten Nachhaltigkeitsplan geworben, den wir mit der gleichen Ernsthaftigkeit verhandeln wie den Bundeshaushaltsplan. Wir beschäftigen uns zwei ganze Plenarwochen im Jahr mit dem Haushalt – also mit Geld. Es wäre angemessen, wenn wir uns die gleiche Zeit dafür nehmen, um uns sehr systematisch mit den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen und ihrer Umsetzung in Deutschland zu befassen.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Gespräche zur Nachhaltigkeit haben auch eine wichtige Rolle in meiner Woche gespielt. Am Montag konnte ich eine Delegation aus Vietnam unter der Leitung des Vizeministers für Natürliche Ressourcen und Umwelt, Dr Vo Tuan Nhan, empfangen. Vietnam will die gemeinsame Arbeit im Bereich Umweltschutz und auch Nachhaltigkeit verstärken und sich besser mit Deutschland vernetzen.
Dienstagabend war ich dann zur ersten öffentlichen Veranstaltung der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung eingeladen: „Vor 40 Jahren, Kohl wird Bundeskanzler“. Als Fraktionsvorsitzender hatte ich mich sehr dafür eingesetzt, dass diese Stiftung – auch gegen Widerstände – gegründet worden ist. Umso schöner ist es, dass die Arbeit jetzt begonnen hat. Helmut Kohl war eine vielschichtige Person mit sehr viel Licht aber auch Schatten. All das, aber vor allem die Wirkung seiner Politik und seiner Botschaften bis in die Gegenwart hinein, soll im Rahmen der Stiftungsarbeit beleuchtet werden.
Im EU-Ausschuss war in dieser Woche Bundekanzler Olaf Scholz zu Gast, der sich aufgrund seiner Covid-19-Infektion virtuell zugeschaltet hatte. Er hat uns einige seiner Vorhaben für die Zukunft der Europäischen Union vorgestellt und im Anschluss Fragen der Abgeordneten beantwortet.
Die Woche vor den Herbstferien in NRW haben viele Schulklassen genutzt, um Klassenfahrten nach Berlin zu unternehmen und auch mich im Deutschen Bundestag zu besuchen. Mehr als 250 Schülerinnen und Schüler waren in dieser Woche bei mir zu Gast und haben im Rahmen ihres Bundestagsbesuches mit ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten diskutiert.
Am 3. Oktober konnte ich an der Feierstunde der CDU Bielefeld zum Tag der Deutschen Einheit teilnehmen. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier hat dort eine beeindruckende Rede zum Zustand der Demokratie nach mehr als dreißig Jahren Wiedervereinigung gehalten.
Themen der Woche
Noch in der letzten Wahlperiode wurde auf Vorschlag der CDU/CSU-Fraktion eine sogenannte Nachhaltigkeitswoche im Deutschen Bundestag vereinbart. Diese Woche soll dazu dienen die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie und vor allem den Fortschritt in diesem Bereich zu diskutieren. Der Ampelkoalition war dieses Thema leider nicht so wichtig. Aus der Woche wurde dann eine Debatte von etwas mehr als drei Stunden. Ich denke, das spricht für sich. Meine Fraktion hat den Anlass der Nachhaltigkeitsdebatte genutzt und einen „Gaben-Tisch“ initiiert, der am Dienstag gefüllt wurde. Viele Kolleginnen und Kollegen sind mit Produkten aus ihren Wahlkreisen ins Regierungsviertel gekommen und haben damit auf die Vielfalt und Bedeutung regionaler Produktion aufmerksam gemacht. Aus dem Kreis Gütersloh habe ich Honig aus Rietberg und Möhrensuppe vom Kiebitzhof des Wertkreises Gütersloh mitgebracht. Alle Produkte wurden nach der Aktion hier in Berlin einem sozialen Zweck übergeben.
Foto: CDU/CSU | Michael Wittig