298. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der Jahreswechsel ist in der Politik wie im privaten Leben ein guter Moment für einen Blick nach vorn. Klar ist: Die Aufgaben vor uns sind groß – die internationale Lage bleibt angespannt, unsere Wirtschaft steht unter Druck und der Staat stößt in vielen Bereichen an seine Grenzen. Das lässt sich […]
„Vor Ort“ bei Avenwedder Unternehmen
Zu einem intensiven politischen Austausch traf ich mich kürzlich mit dem Garten- und Landschaftsunternehmer Udo Gebauer, dem kaufmännischen Leiter der Firma Möbel Venjakob, Antonius Rehkemper, und dem Schlossereiunternehmer Andreas Mense aus Avenwedde. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die aktuellen Herausforderungen der regionalen Gartenbau- und Landschaftsbauwirtschaft, der Möbel- und Schlossereiwirtschaft sowie politische Rahmenbedingungen, die den Betrieben […]
290. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in dieser Sitzungswoche den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet. Richtig ist zu sagen „erst jetzt“, denn an diesem Haushalt war im vergangenen Jahr die Ampel gescheitert und Neuwahlen nötig geworden. Deswegen hat sich alles verzögert. Wirklich glücklich bin ich mit diesem Haushalt nicht. Wir konsumieren zu viel und investieren zu […]
289. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit gleich drei Sitzungswochen starten wir im Deutschen Bundestag nach der Sommerpause durch und es gibt viel zu tun: Beispielsweise die Entbürokratisierung und Stärkung der Pflegeberufe. Ich war in diesem Sommer in der sitzungsfreien Zeit viel unterwegs und haben mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und sehr gute Impulse daraus […]
288. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause stand für mein Team und mich ganz im Zeichen der Staatsmodernisierung. Ich habe viele Veranstaltungen besucht, auf Podien gesessen und sehr viele Gespräche geführt. Wir konnten in den letzten Wochen erste wichtige Erfolge erzielen: Der Ausbau der Telekommunikationsnetze wird weiter beschleunigt. Die Landwirte werden […]
287. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, man könnte den Eindruck haben, dass die Welt momentan nur aus Außen- und Sicherheitspolitik besteht. Keine Frage, ein wichtiges Politikfeld – aber was für das Land zählt, sind vor allem auch die Alltagsherausforderungen von der Bürokratie bis zum Mobilfunkausbau. Und genau darum haben wir uns diese Woche an vielen Stellen […]
286. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Berlin steht im Juni im Zeichen des „Networking“. Jeder hat seinen Platz in Regierung und Opposition gefunden oder auch nicht gefunden. Zeit dafür neue Kontakte zu knüpfen und alte Kontakte aufzufrischen. Zeit der Konferenzen, Jahrestagungen, Festivals und „Get togethers“. Ich habe mich bei verschiedenen Veranstaltungen in dieser Woche mit so […]
Das Team #Neustaat ist bereit!
Heute sind wir zur Sitzung der Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusammengekommen. Im Mittelpunkt stand das Gespräch mit Minister Dr. Karsten Wildberger, der von seinen Parlamentarischen Staatssekretären Philipp Amthor und Thomas Jarzombek begleitet wurde. Als Arbeitsgruppe haben wir über die Herausforderungen, unsere Ziele und die gemeinsamen Projekte für die kommenden Wochen und Monate beraten. […]
Vortrag in Petershagen: Neustaat jetzt!
Zum gemeinsamen Jahresempfang haben die Senioren Union (SU) sowie die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) im Kreis Minden-Lübbecke sowie die CDU Petershagen eingeladen. Zum Thema Neustaat durfte ich als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung vortragen und unsere Punkte deutlich machen. In Deutschland lebt es sich gut, kein Grund für Pessimisten: Aber unsere Abläufe und […]
285. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Sitzungswoche war geprägt durch viele neue Gesichter, Termine und Sitzungen. Ich habe beispielsweise den Minister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, kennengelernt und unser entsprechender Bundestags-Ausschuss wurde offiziell eingesetzt. Ich habe meine Arbeitsgruppenmitglieder kennengelernt, ebenso wie die Ausschussmitglieder, habe Gespräche mit Journalisten geführt und auch mit meinen Teams […]