Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, vor der zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages bin ich in der Region München unterwegs gewesen. Ich habe dort Unternehmen und Einrichtungen rund um das Thema Verteidigungstechnik und Raumfahrt besucht. Im Gepäck hatte ich meine These, dass jeder Euro, der für die Bundeswehr verausgabt wird, mehr Wirkung erzielen kann: militärisch, technologisch und […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Meinung zur aktuellen Situation in der CDU: Gute Politik braucht Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit entsteht, wenn aus Ankündigungen Ergebnisse werden. Und da haben wir bislang zu wenig geliefert: Entscheidend ist, ob der Handwerksbetrieb in Harsewinkel und die Familie in Verl verstehen und vor allem spüren, was wir in Berlin beschließen. Und […]
Startschuss für den neuen Bezirksvorstand
Am Samstag hat sich der neue CDU-Bezirksvorstand OWL nach seiner Neuwahl zur ersten Sitzung in Brakel konstituiert. Christian Jostes, Mitglied des Bezirksvorstands, hatte uns als Geschäftsführer der Katholischen Hospitalvereinigung Weser-Egge eingeladen. Wir haben einen umfangreichen Einblick in die medizinische Versorgung und die derzeitigen Herausforderungen erhalten. Inhaltlich liegt viel Arbeit vor uns. Als Bezirksvorsitzender hatte ich […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat uns diese Woche alle beschäftigt. So beunruhigend es ist: Ich rate zu einer gründlichen Analyse. Wer jetzt hektisch neue Maßnahmen vorschlägt, verstärkt genau das Gefühl, das die Menschen umtreibt: dass in Berlin viel geredet und wenig geliefert wird. Vertrauen entsteht dadurch, dass der […]
„Mittelstand, der vorankommt – Staat, der funktioniert“
Vor kurzem durfte ich bei der Pro Electrify AG in Hiddenhausen zu Gast sein. Es ging dabei um das Thema „Mittelstand, der vorankommt – Staat, der funktioniert“. Moderiert wurde der Abend von meinem OWL-Bundestagskollegen Joachim Für mich ist der „Neustaat“ (die umfassende Modernisierung unseres Staates) die wichtigste Aufgabe dieser Wahlperiode. Denn gerade für den Mittelstand ist […]
Wochenende im Kreis GT
„Staatsmodernisierung und Digitalisierung ist Führungsaufgabe – im Bund und für die Kommunen“ unter diesem Titel durfte ich am Wochenende als CDU-Bezirksvorsitzender auf der Bezirkstagung der Kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) OWL sprechen. Digitalisierung, Automatisierung und der Einsatz von KI werden in den kommenden Jahren zu großen Herausforderungen für die Kommunen. Es ist wichtig, diese Themen nicht als […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war sehr intensiv: Vom Beitragsstabilisierungsgesetz für den die Gesetzliche Krankenversicherung, über ein Gesetz, das der Bundespolizei bessere Befugnisse gibt, bis hin zur Novellierung des Heizungsgesetzes. Ich weiß, dass gerade das Beitragsstabilisierungsgesetz mit schmerzhaften Einschnitten verbunden ist. Man kann über das für und wider der […]
Zwei Tage Brüssel mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales
Montag und Dienstag war ich mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Brüssel. Das Programm war dicht: Gespräche bei der Kommission zu technologischer Souveränität, bei der Deutschen Botschaft, im Europäischen Parlament zu NIS-2 und digitaler Resilienz – und am Dienstag im NATO-Hauptquartier zu Cyber und ziviler Verteidigung. Diese letzte Station bei der NATO […]
Danke für 97 Prozent Zustimmung
Die CDU Ostwestfalen-Lippe hat mich am vergangenen Samstag auf ihrem Bezirksparteitag in der Aula des Gymnasiums in Schloß Holte-Stukenbrock mit 97 Prozent der Stimmen im Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt. Ganz herzlichen Dank dafür! In meiner Rede habe ich meine Vorstellungen für die kommenden Herausforderungen skizziert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der Region zu […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, drei Tage war ich in der vorletzten Woche in London und Manchester und habe als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion viele Gespräche geführt: In London unter anderem mit Minister Ian Murray, Regierungsvertretern, Offiziellen und Vertretern von Thinktanks. Manchmal muss man selbst hinfahren und sich angucken, was […]