238. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Schwerpunkt dieser Woche waren für mich die Verhandlungen auf europäischer Ebene zur Ausweitung des Emissionshandels (ETS II) auf die bisher nicht erfassten Bereiche Wärme und Mobilität. Das war der wesentliche Punkt in unserem deutschen Klimapaket, das ich 2019 mitverhandeln durfte. Diese grundlegende Entscheidung ist ein Meilenstein für den effektiven […]
237. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, lange Genehmigungsverfahren von der Bahnstrecke bis zum Einfamilienhaus, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Der Staat, der uns gut durch die letzten 70 […]
CDU Halle Westfalen bestätigt Axel Reimers im Amt
Gestern Abend hat der CDU-Stadtverband Halle/Westfalen einen neuen Vorstand gewählt. Das frische und innovative Team um den Vorsitzenden Axel Reimers wurde im Amt bestätigt. Als Stellvertreter fungieren Mirjam Schieb, Reinhard Stricker und Sven Wöpkemeier. „Herzlichen Glückwunsch an den gesamten Vorstand in der Lindenstadt Halle, der in der vergangenen Periode durch viele neue Aktivitäten präsent war“, […]
236. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, seit vielen Jahren halte ich am Volkstrauertag Reden an den Ehrenmalen in meinem Wahlkreis. Und in vielen Jahren konnte ich sagen, es ist lange her, dass wir in Deutschland von einem Krieg betroffen waren. In diesem Jahr – in Spexard – war dies anders. Wir haben Krieg – in Europa […]
CDU Steinhagen wählt Dirk Lehmann
Am Mittwochabend fand die Mitgliederversammlung der CDU Steinhagen statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Dirk Lehmann im Amt als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm Nadine Schultmeyer und René Seidel zur Seite. Zum neuen Schriftführer wurde Hans Heino Bante-Ortega gewählt. Ins Amt der Mitgliederbeauftragten wählte die Versammlung Mechthild Frentrup. Den Vorstand unterstützen die neu gewählten Beisitzer […]
235. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahrzehnten haben wir in Deutschland und Europa von der Globalisierung unserer Wirtschaft extrem profitiert. Die Pandemie und der Krieg haben uns eine Kehrseite dieser Entwicklung vor Augen geführt. Heute ist klar: Wir müssen die Abhängigkeit von anderen Ländern in Deutschland und Europa reduzieren. Das gilt nicht nur […]
234. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Europa muss zusammenhalten, nur gemeinsam können wir die gegenwärtigen Herausforderungen meistern, wir müssen uns unterstützen, denn nur gemeinsam sind wir stark. Das habe ich auch all die letzten Jahre stets in den Fokus gestellt. Darum war es mir auch so wichtig, vom 9.-11. Oktober als Mitglied der deutschen Delegation bei […]
233. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Russland und Energie dominiert momentan nicht nur die Debatten im Bundestag, sondern auch die Nachrichtensendungen und Talkshows. Und ja, es ist auch wichtig, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Aber langfristige, nachhaltige Themen geraten dabei leider aus unserem Fokus. Die Herausforderungen des Klimawandels bleiben bestehen, die Sozialversicherungssysteme sind nicht […]
232. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Putins Krieg und die daraus resultierenden höheren Energiekosten haben auch die letzte Plenarwoche dominiert. Darum ging es auch in der Debatte zur Energiesicherheit am Donnerstag im Plenum. Die Entscheidungen, die die Ampelkoalition treffen muss, sind in der Tat sehr schwer. Das respektiere ich auch. Aber was nicht geht ist das […]
231. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diesen Sommer habe ich viele Bürgerinnen und Bürger getroffen, denen doch einiges auf der Seele brennt. Dementsprechend konnte ich viele Anliegen nach Berlin mitnehmen, um es hier mit meinen Bundestagskolleginnen und -kollegen zu erörtern. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und wir wissen nicht, was der Herbst mit sich bringt, […]