306. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn der Woche habe ich die Hannover Messe besucht. Was ich dort gesehen habe, war beeindruckend: Deutsche Tech-Unternehmen und Forscher zeigen, dass sie auf Weltniveau arbeiten. Die Technologie ist da, der Wille zur Innovation auch. Die Botschaft, die mir viele Gesprächspartner mitgegeben haben, war eine andere: Wir brauchen jetzt […]
305. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die derzeitige Erhöhung der Spritpreise ist gerade für die Menschen und Unternehmer im ländlichen Raum eine Belastung. Die im Koalitionsausschuss getroffenen Entscheidungen dazu sind meines Erachtens nicht glücklich. Dahinter steht aber eine ganz grundsätzliche Frage: Vielleicht sollten wir uns einmal Gedanken darüber machen, warum wir zu oft kurzfristig auf etwas […]
Jahresempfang in Isselhorst
Zu aktuellen Themen aus Bund, Land und Kommune haben wir mit zahlreichen Gästen beim Jahresempfang der CDU Isselhorst diskutiert. Neben mir konnte der Vorsitzende Mario Blomberg die Landrätin des Kreises Gütersloh, Ina Laukötter, und den Gütersloher Landtagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzender Raphael Tigges begrüßen. Danke für die gute Diskussion und den vielen Anregungen. Gerne bin ich im […]
304. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema, das uns in den nächsten Jahren am meisten beschäftigen wird, ist die Künstliche Intelligenz. Die EU hat sich deshalb auf dem Weg gemacht und eine KI-Verordnung erlassen. Es ist das weltweit erste verbindliche Regelwerk für Künstliche Intelligenz. Das müssen wir nun in ein nationales Umsetzungsgesetz gießen. Dazu gab […]
303. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Regierungserklärung des Bundeskanzlers zum Europäischen Rat ging es, wie nicht anders zu erwarten, um Außenpolitik. Friedrich Merz hat sich dabei vorsichtig von den Positionen von Präsident Trump abgesetzt. Ich denke, das war richtig. Was aber bleibt, ist, dass wir vor einer Menge innenpolitischen Herausforderungen stehen – von der […]
Veranstaltung: „Ein Jahr Digitalpolitik: Was wurde erreicht, was steht an?“
„Berlin am Mittag@digital“, meine neue digitale Veranstaltungsreihe, findet am kommenden Mittwoch, 25. März, um 12 Uhr seine Fortsetzung. Erneut schaltete ich mich live aus der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags zu und werde einen exklusiven Einblick in die Berliner Politik geben. Der Schwerpunkt liegt dieses Mal auf dem aktuellen Thema „Ein Jahr Digitalpolitik: Was wurde erreicht, […]
Bezirksversammlung am Flughafen Paderborn
Die Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) in Ostwestfalen-Lippe hatte gestern zur Bezirksversammlung in das Airport-Forum am Flughafen Paderborn/Lippstadt eingeladen. Gerne bin ich als CDU-Bezirksvorsitzender dem Ruf gefolgt und habe zum Thema „Deutschland vor dem Neustaat – Erfolge und Herausforderungen der neuen Bundesregierung“ gesprochen. Die MIT OWL unter dem Vorsitzenden Stefan Roth ist Ansprechpartner für die Unternehmen […]
302. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in diesen Tagen dominieren außenpolitische Themen die Berichterstattung. Wir sprechen viel über internationale Krisen, das ist alles richtig und wichtig. Wir müssen aber auch schauen, dass es bei uns im Land weitergeht. Und da gibt es viel zu tun: Staatsmodernisierung, Reform der Sozialsysteme, Bildung und und und. Denn so wichtig […]
301. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Cyberangriffe treffen Unternehmen, Behörden und Infrastruktur – mit Schäden von rund 289 Milliarden Euro allein im Jahr 2025. Deutschland gehört zu den meist angegriffenen Staaten weltweit. Der Angriff auf die Deutsche Bahn hat das noch einmal mehr als deutlich gemacht. Was mir besonders wichtig ist: Das betrifft auch unsere Region […]
„Deutschland im Visier der Cyberangriffe“
„Berlin am Mittag@digital“, meine neue digitale Veranstaltungsreihe, findet am kommenden Mittwoch, 25. Februar, um 12 Uhr seine Fortsetzung. Live aus der Sitzungswoche des Deutschen Bundestags schalte ich mich zu und werde in aller Kürze über die anstehenden Initiativen berichten. Der inhaltliche Schwerpunkt liegt dieses Mal auf dem sehr aktuellen Thema „Deutschland im Visier: Einer der […]