278. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Sitzungswoche war geprägt vom Mittwoch mit dem Ergebnis der Wahl in den USA und dem Bruch der Ampel in Berlin. Was für ein Tag, was für eine Woche und was bedeutet das jetzt für uns? Deutschland war mit der dauerhaft zerstrittenen Scholz-Regierung nicht mehr handlungsfähig. Wichtig ist es jetzt, […]
277. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, richtig spannend war in diese Woche der Besuch bei der Smart Country Convention, die am vergangenen Dienstag in der Messe Berlin startete. Hier drehte sich alles um den digitalen Staat und öffentliche Dienste: Innovative Impulse, interessante Menschen und tolle Ideen. Wir haben viel Innovationskraft in Deutschland. Gezielt angewendet lässt sich […]
276. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der vergangene Montag war für mich ein sehr wichtiger Tag: Am Abend hat die Aufstellungsversammlung der CDU im Wahlkreis Gütersloh I stattgefunden. Die anwesenden Mitglieder haben mir erneut ihr Vertrauen ausgesprochen und mich mit 96,25 Prozent zum Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Ich bin dankbar für dieses Zeichen großer […]
275. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in Spitzbergen in der Arktis konnte ich in der letzten sitzungsfreien Woche sehr praktisch, quasi in einem Reallabor, sehen, wie schnell und radikal sich unsere Umwelt verändern wird, wenn wir im Klimaschutz nicht sehr schnell sehr viel besser werden. Im Rahmen einer Delegationsreise nach Norwegen, die ich für den EU-Ausschuss […]
Andreas Jung und Ralph Brinkhaus informieren sich in Verl über VIPER29
Besuch aus dem Deutschen Bundestag im Verler Rathaus: Andreas Jung, klima- und energiepolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretender Bundesvorsitzender der CDU, war jetzt gemeinsam mit dem heimischen CDU-Abgeordneten Ralph Brinkhaus zu Gast, um sich aus erster Hand über die klimapolitischen Maßnahmen und Ziele der Stadt zu informieren. Denn mit dem Ziel, bereits im Jahr 2029 […]
CDU – Die Nachhaltigkeitspartei: Besuch von Andreas Jung
Am Montag konnte Ralph Brinkhaus einen Wahlkreis- und OWL-Tag mit dem klima- und energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Andreas Jung, Bundestagsabgeordneter aus Konstanz, verbringen. Gemeinsam haben sich die beiden Abgeordneten in Verl von Bürgermeister Michael Esken und seinem motivierten Team das ambitionierte Programm VIPER29 vorstellen lassen. Die Stadt Verl hat sich […]
240. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die deutsch-französische Freundschaft feierte am 22. Januar 2023 ihr 60. Jubiläum. Mit dem Élysée-Vertrag haben Konrad Adenauer und Charles de Gaulle damals eine historische Feindschaft zweier Nachbarländer beendet und der heutigen engen Freundschaft den Weg geebnet. Gelebt werden muss diese Freundschaft aber letztlich von Menschen – nicht von Verträgen. Durch […]
EU einigt sich auf Ausweitung des Emissionshandel nach deutschem Vorbild
Großer Schritt für den Klimaschutz – Europa hat sich heute Nacht auf die Ausweitung des CO2 Emissionshandels (ETS) auf Wärme und Mobilität für Verbraucher und Unternehmen geeinigt. Damit wird die markwirtschaftliche Mengensteuerung der CO2 Emissionen auf weitere ganz wichtige Bereiche ausgedehnt. Das ist auch eine Bestätigung für die Klimapolitik der CDU. Denn wir sind davon überzeugt, […]
CDU Steinhagen wählt Dirk Lehmann
Am Mittwochabend fand die Mitgliederversammlung der CDU Steinhagen statt. Bei den Vorstandswahlen wurde Dirk Lehmann im Amt als Vorsitzender bestätigt. Als Stellvertreter stehen ihm Nadine Schultmeyer und René Seidel zur Seite. Zum neuen Schriftführer wurde Hans Heino Bante-Ortega gewählt. Ins Amt der Mitgliederbeauftragten wählte die Versammlung Mechthild Frentrup. Den Vorstand unterstützen die neu gewählten Beisitzer […]
Interparlamentarische Konferenz in Prag
Von Sonntag bis Dienstag war Ralph Brinkhaus als Mitglied der deutschen Delegation bei der „Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (SWKS)“ in Prag. Hinter dem sperrigen Namen der SWKS verbirgt sich der Zusammenschluss von Vertretern der Parlamente der EU-Mitgliedsländer, die auf der Konferenz über EU-weit abgestimmte wirtschaftspolitische Maßnahmen beraten. […]