292. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, man schafft keinen Bürokratieabbau, wenn man es allen recht machen will. Seit Jahren wird Bürokratieabbau versprochen, doch echte Reformen kommen kaum voran. Woran liegt das? Der Grund ist klar: Dafür braucht es klare Entscheidungen und den Mut, sie auch gegen Widerstände durchzusetzen. Denn es gibt immer Gründe, warum etwas nicht […]
„MdB trifft THW“ vor dem Paul-Löbe-Haus
75 Jahre THW, herzlichen Glückwunsch! Seit 1950 engagieren sich Ehrenamtliche für die Sicherheit unserer Gesellschaft und setzen sich in ihrer Freizeit für den Bevölkerungsschutz ein. Ganz herzlichen Dank! Am gestrigen Tag hatte das THW erneut zum Format „MdB trifft THW“ auf den Platz vor das Paul-Löbe-Haus am Deutschen Bundestag eingeladen. Gerne nutzen wir Abgeordneten die […]
Abwechslungsreicher 3. Oktober
Traditionell besuche ich am Tag der Deutschen Einheit eine Gedenkveranstaltung in Ostwestfalen-Lippe. In diesem Jahr bin ich auf die Sparenburg nach Bielefeld gegangen, wo die CDU Bielefeld den Festakt mit der neuen Oberbürgermeisterin Dr. Christiana Bauer und dem Festredner Dr. Johannes-Christoph Meyer zu Bentrup begangen hat. Bemerkenswerte und nachdenkliche Impulse – mit Bezügen zur Gegenwart. […]
Besuch in Brüssel
Am Dienstag und Mittwoch war ich zu Gesprächen in Brüssel. Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung ist es mir wichtig, den guten Austausch zu den Institutionen der Europäischen Union zu unterhalten. Viele Initiativen gehen nur gemeinsam. Bei der CDU/CSU-Gruppe in der Europäischen Volkspartei (EVP) habe ich unsere ostwestfälisch-lippische Europaabgeordnete Verena Mertens getroffen.
291. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese dritte Sitzungswoche in Folge stand ganz im Zeichen der Haushaltsplanungen für das kommende Jahr. Wir haben den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 ausführlich im Plenum diskutiert. Viele Fragen begleiten diesen Prozess: Wie finanzieren wir die notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand – ohne die Haushalte […]
CDU OWL gewinnt Kommunalwahlen
Die Kommunalwahlen 2025 waren für die CDU in OWL herausragend. Bei den Stichwahlen konnten sich Dr. Christiana Bauer als neue Oberbürgermeisterin von Bielefeld, Meinolf Hasse als Landrat im Kreis Lippe und Mirco Schmidt als Landrat für den Kreis Herford durchsetzen. Dazu wurden bereits im ersten Wahlgang die beiden amtierenden Landräte aus Paderborn und Höxter, Christoph Rüther […]
290. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in dieser Sitzungswoche den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet. Richtig ist zu sagen „erst jetzt“, denn an diesem Haushalt war im vergangenen Jahr die Ampel gescheitert und Neuwahlen nötig geworden. Deswegen hat sich alles verzögert. Wirklich glücklich bin ich mit diesem Haushalt nicht. Wir konsumieren zu viel und investieren zu […]
Dienst an der Demokratie
Gestern hat Nordrhein-Westfalen gewählt und so auch die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh. Ich selbst habe mich in den vergangenen Wochen sehr intensiv in den Wahlkampf vor Ort eingebracht und nehme viel wichtige Impulse mit in meine Arbeit nach Berlin. Ein Wort des Dankes darf ich an die vielen Kommunalwahlkämpfer, die ich in den […]
289. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit gleich drei Sitzungswochen starten wir im Deutschen Bundestag nach der Sommerpause durch und es gibt viel zu tun: Beispielsweise die Entbürokratisierung und Stärkung der Pflegeberufe. Ich war in diesem Sommer in der sitzungsfreien Zeit viel unterwegs und haben mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und sehr gute Impulse daraus […]
Nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen
Heute Morgen hat sich der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen (PBnEZ) konstituiert. Ich freue mich, dass ich auch in der neuen Wahlperiode als Mitglied im Beirat mitwirken darf. Viele Herausforderungen der Zukunft werden hier benannt, substanziell mit Expertinnen und Experten erörtert und Lösungsansätze formuliert. Eine spannende und zugleich wichtige Aufgabe. Foto (Bild): Bundestag/ […]