Wochenende im Kreis Gütersloh
Mein heimischer CDU-Kreisverband Gütersloh hat am Freitag seinen Kreisparteitag im A2-Forum in Rheda-Wiedenbrück abgehalten. Herzlichen Glückwunsch an Raphael Tigges zur Wiederwahl zum Kreisvorsitzenden sowie dem gesamten Team im Vorstand. Es freut mich, dass viel positive Stimmung und der gemeinsame Gestaltungswille für den Kreis und die Kommunen nach der sehr erfolgreichen Kommunalwahl zu spüren war. Gerne […]
294. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, am Mittwoch hat erstmals ein „Entlastungskabinett“ getagt. Dort wurde neben konkreten Gesetzesentwürfen eine Arbeitsplanung für den Bürokratieabbau für die nächsten Monate beschlossen. Das ist nicht der große Wurf, aber ein guter Anfang, denn es gab bisher noch keine Bundesregierung, die so intensiv am Bürokratieabbau arbeitet wie die aktuelle. Trotzdem ist […]
Dank und Anerkennung
Unglaubliche 26 Jahre stand Sven-Georg Adenauer dem Kreis Gütersloh als Landrat vor – er ist damit der dienstälteste Landrat in NRW. In seine Amtszeit fiel der wichtige Lückenschluss der A33, wodurch der Kreis intrastrukturell noch näher zusammengerückt ist, und auch die für den Kreis Gütersloh besonders herausfordernde Zeit der Pandemie hat der scheidende Landrat mit […]
Austausch mit CDA, MIT und JU in Bielefeld
Wie kann der „Neustaat“ konkret vor Ort gelingen? Welche Bürokratie erstickt die Menschen im Alltag? Was kann auf der kommunalen Ebene getan werden? Über diese und weitere Fragen habe ich in Bielefeld mit den Mitgliedern von CDA, MIT und JU diskutiert. Wir leben in einem guten Land und müssen das schätzen und nicht so viel […]
293. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der große Wurf oder eher viele kleine Verbesserungen? – das war für mich die Frage der Woche.Auslöser war die Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises an Philippe Aghion und Peter Howitt: Eine ihrer Thesen – stark verkürzt – besagt, dass Fortschritt durch Innovation und „kreative Zerstörung“ entsteht, also ganz besonders auch durch disruptive […]
292. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, man schafft keinen Bürokratieabbau, wenn man es allen recht machen will. Seit Jahren wird Bürokratieabbau versprochen, doch echte Reformen kommen kaum voran. Woran liegt das? Der Grund ist klar: Dafür braucht es klare Entscheidungen und den Mut, sie auch gegen Widerstände durchzusetzen. Denn es gibt immer Gründe, warum etwas nicht […]
„MdB trifft THW“ vor dem Paul-Löbe-Haus
75 Jahre THW, herzlichen Glückwunsch! Seit 1950 engagieren sich Ehrenamtliche für die Sicherheit unserer Gesellschaft und setzen sich in ihrer Freizeit für den Bevölkerungsschutz ein. Ganz herzlichen Dank! Am gestrigen Tag hatte das THW erneut zum Format „MdB trifft THW“ auf den Platz vor das Paul-Löbe-Haus am Deutschen Bundestag eingeladen. Gerne nutzen wir Abgeordneten die […]
Abwechslungsreicher 3. Oktober
Traditionell besuche ich am Tag der Deutschen Einheit eine Gedenkveranstaltung in Ostwestfalen-Lippe. In diesem Jahr bin ich auf die Sparenburg nach Bielefeld gegangen, wo die CDU Bielefeld den Festakt mit der neuen Oberbürgermeisterin Dr. Christiana Bauer und dem Festredner Dr. Johannes-Christoph Meyer zu Bentrup begangen hat. Bemerkenswerte und nachdenkliche Impulse – mit Bezügen zur Gegenwart. […]
Besuch in Brüssel
Am Dienstag und Mittwoch war ich zu Gesprächen in Brüssel. Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung ist es mir wichtig, den guten Austausch zu den Institutionen der Europäischen Union zu unterhalten. Viele Initiativen gehen nur gemeinsam. Bei der CDU/CSU-Gruppe in der Europäischen Volkspartei (EVP) habe ich unsere ostwestfälisch-lippische Europaabgeordnete Verena Mertens getroffen.
291. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese dritte Sitzungswoche in Folge stand ganz im Zeichen der Haushaltsplanungen für das kommende Jahr. Wir haben den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 ausführlich im Plenum diskutiert. Viele Fragen begleiten diesen Prozess: Wie finanzieren wir die notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand – ohne die Haushalte […]