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Auch in den kommenden Tagen bin ich noch viel im Kreis unterwegs und suche das Gespräch. Am Donnerstagnachmittag bin ich ab 15:30 Uhr in St. Vit.

Morgen, am 14.02., bin ich ab 10 Uhr in der Haller Innenstadt anzutreffen, ehe ich von 12-16 Uhr einen Rundgang durch die Innenstadt von Borgholzhausen mache. Es besteht immer die Gelegenheit mit seinen Fragen und Anmerkungen mit mir ins Gespräch zu kommen.

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Frostig ist es, aber gemeinsam mit dem Verler Ratsherren Matthias Humpert komme ich heute in Bornholte mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.

Der Kaffee wärmt, die Stimmung ist gut – der Straßenwahlkampf ist eröffnet.

Ich wünsche allen ein schönes Wochenende!

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„Wie immer beeindruckend war das Jahreskonzert vom Musikverein Verl e.V. mit seinen drei Orchestern“, so der Bundestagsabgeordnete im Anschluss an das Konzert. Und natürlich ist auch in Westfalen Karneval: Bei der Prunksitzung des WCV Grüne Funken konnte Brinkhaus gemeinsam mit dem Bürgermeister von Rheda-Wiedenbrück, Theo Mettenborg, dem äußerst unterhaltsamen Programm folgen.

Am Sonntag fand in Rheda-Wiedenbrück unter großer Beteiligung die Demo „Demokratie braucht keine Alternative!“ statt.

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Dabei sprachen die Politiker mit dem geschäftsführenden Gesellschafter Ulrich Beckmann über die Situation in der Wohnungswirtschaft sowie in der Baubranche. So war man sich einig, dass vor allem bezahlbarer Wohnraum, aber auch altersgerechte und inklusive Wohnungen fehlen und der Bestand an Sozialwohnungen sinkt. Zudem hat Deutschland die geringste Wohn-Eigentumsquote in Europa, was mittelfristig ein Problem für die Altersabsicherung darstellt.

Brinkhaus verwies auf das gebrochene Versprechen der Ampel, 400.000 Wohnungen bauen zu wollen – knapp die Hälfte sollen es nun nur noch bis Jahresende werden. Zudem seien innerhalb eines Jahres 1/3 weniger Wohnungen genehmigt worden.

Ein düsteres Bild skizzierte Beckmann auch für die Bauwirtschaft. Eine überbordende Bürokratie lähme die Genehmigungsverfahren und verteuert das Bauen. Mehr als 3.700 Normen für Neubauten finden derzeit Anwendung, dazu kommen ca. 20.000 Bauvorschriften – eine Vielzahl von Behörden und Gutachtern müssen beteiligt werden. Einig waren sich Beckmann und Brinkhaus darin, dass die Diskussionen um das Gebäudeenergiegesetzt (GEG) zu einer tiefen Verunsicherung bei Eigenheimbesitzern geführt habe.

Die Forderung von Beckmann an den Besuch lautet: „Die Bauwirtschaft muss dringend durch kurzfristige wirkungsvolle Maßnahmen unterstützt werden, um einen Absturz dieses so bedeutenden Wirtschaftszweiges und die Abwanderung von Fachkräften zu verhindern.“

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Die Tour war gespickt mit Informationen, alten Geschichten und Anekdoten zur gemeinsamen Geschichte der beiden Städte. Gestartet am Schloß Holte ging es vorbei an der Tausendjährigen Eiche und dem Mühlencafé hin zum Abschluss beim Holter Schloßkrug.

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Die Kommunale Haus und Wohnen (KHW) hat in 19 Monaten Bauzeit 39 barrierefreie und zum Teil behindertengerechte Wohnungen an der Bahnhofstraße in Verl realisiert. Die 24 bis 96 m² großen Wohnungen, wovon der wertkreis Gütersloh zwei Wohngruppen für insgesamt zehn Personen betreut, sind an das örtliche Fernwärmenetz angeschlossen.

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„Es freut mich, dass so viele junge Menschen im Vereinsleben aktiv sind und sich für die Gemeinschaft einbringen. Herzlichen Dank an die Jungschützen der Verler Gilde, die als Gastgeber glänzen konnten“, sagte Ralph Brinkhaus.

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So galt das besondere Interesse der beiden Gäste aus Berlin auch dem „Verler Innovationsprogramm Energie und Ressourcen“ – kurz VIPER29. Die Stadt habe sich bewusst ein ehrgeiziges Ziel gesetzt, sagte Bürgermeister Michael Esken. Denn für ein zeitlich nahes Ziel müsse naturgemäß intensiver gearbeitet werden. Und das wolle man in Verl tun. So soll in Verl in den kommenden Jahren als Kernbestandteil von VIPER29 die Errichtung von Windkraft- und Photovoltaikanlagen auf Freiflächen stark vorangetrieben werden. Damit das gelingen kann, müssen allerdings auf Bundesebene die entsprechenden Weichen gestellt werden. Das betrifft zum Beispiel Lösungsstrategien für den Fachkräftemangel, aber auch Gesetzesänderungen im Planungsrecht zur Beschleunigung von Verfahren.

So wird etwa das Baurecht für Freiflächen-PV-Anlagen auf Grundlage einer Bebauungsplanung geschaffen. Aus Sicht von Thorsten Herbst, Erster Beigeordneter der Stadt Verl, eine unnötige Hürde, die zu viele personelle und zeitliche Ressourcen koste. Hier sei ein Flächennutzungsplan vollkommen ausreichend, regte er an. „Die Grundrichtung der Bestrebungen der Bundesregierung in Sachen erneuerbare Energien ist richtig, aber wir müssen die Maßnahmen entbürokratisieren“, stimmte Bürgermeister Michael Esken zu. Bei Andreas Jung stießen die Anregungen auf offene Ohren und er versprach, die Argumente aus Verl mit in die Bundestagsfraktion zu nehmen.

Mit großem Interesse ließen sich die beiden Bundestagsabgeordneten von Klimaschutzmanager Dr. Fabian Humpert außerdem das Projekt „Digitaler Zwilling“ erläutern, mit dem Verl in Verbindung mit der Funktechnik LoRaWAN auf dem Weg zur „Smart City“ ist. Außerdem besuchten Jung und Brinkhaus das im Bau befindliche Blockheizkraftwerk an der Bahnhofstraße und informierten sich dort über das Verler Fernwärmenetz. „Verl nimmt auch im bundesweiten Vergleich im Bereich nachhaltige Kommune eine Vorreiterrolle ein, auf die wie stolz sein können. Daher war es mir wichtig, dass Andreas Jung Verl einen Besuch abstattet und die Initiativen im Bundestag unterstützt“, so Brinkhaus.

Bildzeile:
Tauschten sich zum Thema Klimaschutzmaßnahmen aus: Dr. Fabian Humpert und Meinolf Maasmeier vom Klimaschutzmanagement der Stadt Verl, die Bundestagsabgeordneten Andreas Jung und Ralph Brinkhaus, Bürgermeister Michael Esken, Daniel Quast (Energieagentur Lippe) und Erster Beigeordneter Thorsten Herbst.

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Gemeinsam haben sich die beiden Abgeordneten in Verl von Bürgermeister Michael Esken und seinem motivierten Team das ambitionierte Programm VIPER29 vorstellen lassen. Die Stadt Verl hat sich das Ziel gesetzt bis 2029 klimaneutral zu sein. Am Bühlbusch konnten sich die Bundestagsabgeordneten das im Bau befindliche Blockheizkraftwerk anschauen, welches viele Haushalte an das Fernwärmenetz anschließen und so mit in unmittelbarer Nähe erzeugter Energie versorgen wird.

Abends waren Brinkhaus und Jung von der CDU Bielefeld zum Leineweber-Talk eingeladen. Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung sprachen die Referenten zu dem Thema „CDU – Die Partei der Nachhaltigkeit! Politik für kommende Generationen“. Es schloss sich eine rege Diskussion an.

Welchen Kurs die Union im Bereich Nachhaltigkeit fährt und was die Ziele hierbei sind, hat Andreas Jung bei dem Redaktionsbesuch bei der Glocke in Oelde dargelegt.

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