Ukraine Archive - Mitglied des Deutschen Bundestages - Ralph Brinkhaus

Konferenz über Stabilität und wirtschaftliche Koordinierung in der EU

brinkhaus_redaktion — Tue, 28 Feb 2023 12:18:05 +0000

Vom 27. bis 28. Februar 2023 ist Ralph Brinkhaus auf der SWKS-Konferenz in Brüssel, die durch ein Grußwort von der Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, eröffnet wurde.

SWKS ist die Interparlamentarische Konferenz über Stabilität, wirtschaftliche Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union.

Die Konferenzteilnehmer beschäftigen sich mit den wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen in Zeiten geopolitischer Unwägbarkeiten. Dabei geht es konkret u.a. um die Auswirkungen der hohen Inflation sowie hoher Energiepreise, die Zukunft des Bargeldes, die Unterstützung der Ukraine und steuerliche Herausforderungen der Mitgliedsländer.

Bild: Ralph Brinkhaus gemeinsam mit seiner Kollegin Dr. Inge Gräßle (MdB, CDU).

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229. Bericht aus Berlin

brinkhaus_redaktion — Mon, 27 Jun 2022 08:35:33 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Koalitionsvertrag von CDU und den Grünen in NRW ist ein spannendes aber auch sehr ambitioniertes Projekt.

Nach konstruktiven Verhandlungen – an denen auch ich teilgenommen hatte – haben am Samstag auf den jeweiligen Landesparteitagen die Delegierten von der CDU und auch die von den Grünen für dieses Projekt gestimmt. Natürlich haben wir auch Kompromisse machen müssen, die sind an der einen oder anderen Stelle schmerzhaft aber gehören in einer Koalition dazu. Ziel ist es jetzt, auch damit gut umzugehen und das Beste herauszuholen. Wir freuen uns jedenfalls auf die nächsten fünf Jahre, in denen wir viel gestalten und voranbringen wollen.

Herzliche Grüße

Ralph Brinkhaus

Meine Woche

Es ist wirklich schön, dass endlich wieder Schulklassen aus dem Wahlkreis zu Besuch in den Bundestag kommen, in den letzten beiden Wochen waren Schülerinnen und Schüler aus Gütersloh und Rietberg da und wir haben sehr angeregt über Demokratie und Politik diskutiert, aber auch über Klimaschutz und was jeder selbst dafür tun kann. Ich bin sehr froh, dass wir so viele engagierte Jugendliche im Kreis Gütersloh haben!

Gleich zwei Termine standen auf der Agenda des EU-Ausschusses: Zunächst haben wir mit Arbeitsminister Hubertus Heil über die europäische Beschäftigungs- und Sozialpolitik gesprochen. Zudem haben in einer öffentlichen Anhörung des EU-Ausschusses zusammen mit dem Unterausschuss für Internationale Klima- und Energiepolitik verschiedene Expertinnen aus Wissenschaft und Politik ihre Einschätzungen zum aktuellen Stand der europäischen Klimapolitik mit uns geteilt. Für die EU besteht eine wesentliche Herausforderung darin, eine Balance zwischen sozialen Ansprüchen und Notwendigkeiten des Klimaschutzes zu finden und effektiv umzusetzen.

Im Gespräch mit Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Andreas Bummel, dem geschäftsführenden Vorsitzenden der NGO Democracy Without Borders, habe ich als deutscher Delegationsleiter der IPU an der Diskussion über den Vorschlag der NGO zu einer Einrichtung einer parlamentarischen Versammlung der Vereinten Nationen (UNPA) teilgenommen (s. Foto).

Am Freitagmorgen haben wir uns von der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe mit Vertretern der Indo-German-Chamber of Commerce und weiteren Fachleuten getroffen. Vor allem ging es in dem Gespräch um die Fortführung der guten Beziehungen und die Förderung des Austausches zwischen den beiden Ländern.

Themen der Woche

Auf europäischer Ebene gab es zwei vorherrschende Themen. Zum einen wurde über den Beitrittskandidatenstatus für die Ukraine und die Republik Moldau diskutiert. In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Scholz deutlich gemacht, dass Deutschland die beiden Länder bei ihrem Bestreben, Mitglieder der EU zu werden, unterstützt. Der Wunsch, beiden Ländern eine starke und verlässliche Perspektive in der EU zu bieten, ist klar und verständlich. Dennoch dürfen wir mit Blick auf eine handlungsfähige EU nicht die Erwartung eines schnellen Beitritts wecken. Vor Moldau und der Ukraine liegt noch ein langer Weg bis eine Mitgliedschaft wirklich greifbar wird.

Zum anderen stand einmal mehr der europäische Klimaschutz auf der Tagesordnung des Europäischen Parlaments (EP). Neben vielen weiteren Punkten ist vor allem die Einigung auf eine Ausweitung des europäischen Emissionshandels auf den Gebäude- und Verkehrssektor (ETS 2) hervorzuheben. Hierfür hat sich die Bundesrepublik unter Angela Merkel bereits lange Zeit stark gemacht. Nun ist der Widerstand anderer Länder im EP überwunden und ein Kompromiss gefunden – ein Meilenstein für einen effektiven europäischen Klimaschutz. Mehr über die Ergebnisse der Sitzung des EP lesen Sie hier.

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Neuer Bericht aus Berlin: „Fit for 55“ – Vorschläge zur CO2-Emissionensreduzierung

brinkhaus_redaktion — Mon, 16 May 2022 16:24:26 +0000

Zur zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages ist der 226. Bericht aus Berlin von Ralph Brinkhaus, dem direktgewählten Abgeordneten für den Kreis Gütersloh, erschienen.

Dieses Mal im „Bericht aus Berlin“ u.a.:

Die Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der EU

„Fit for 55“: Vorschläge um CO2-Emissionen bis 2030 um 55 Prozent zu reduzieren

Der Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung

Die Landtagswahl in NRW

–> Hier geht´s direkt zum Bericht aus Berlin.

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Brinkhaus als CDU-Bezirksvorsitzender in Ostwestfalen-Lippe wiedergewählt

brinkhaus_redaktion — Fri, 22 Apr 2022 12:03:00 +0000

Die Delegierten des Bezirksparteitages der CDU Ostwestfalen-Lippe wählten Ralph Brinkhaus, Bundestagsabgeordneter für den Kreis Gütersloh, für weitere zwei Jahre zum Bezirksvorsitzenden.

„Das Votum ist mir Auftrag und Ehre zugleich. Vor uns liegt die heiße Phase unserer Wahlkampagne. Wir wollen stärkste Kraft in Nordrhein-Westfalen bleiben, für stabile Verhältnisse sorgen und die notwendige Mehrheit dafür stellen, dass Hendrik Wüst Ministerpräsident von NRW bleiben kann.

Denn noch nie habe ich eine erfolgreiche Landesregierung in meinem Leben erlebt, wie die derzeitige.

In Ostwestfalen-Lippe treten wir mit einem sehr guten Team an, welches von Bianca Winkelmann und André Kuper angeführt wird. Ich bin mir sicher, dass wir erfolgreich sein werden. Doch dafür müssen wir nun alle geschlossen kämpfen und die Menschen überzeugen. Im Bezirksvorstand freue ich mich über das verjüngte Team. Gemeinsam haben wir für unsere Region viel vor“, so Ralph Brinkhaus.

Der neue geschäftsführende Vorstand setzt sich zusätzlich aus den vier Stellvertretern Christian Haase Kreis Höxter), Dr. Tim Ostermann (Kreis Herford), Kirstin Korte (Kreis Minden-Lünnecke) und Ursula Lüke-Pöppel (Kreis Paderborn), dem Schriftführer Lars Brakhage (Kreis Lippe) und der Mitgliederbeauftragten Dr. Christiana Bauer (Kreis Bielefeld) zusammen.
Als Beisitzer wurden folgende Personen (in alphabetischer Reihenfolge aufgeführt) in den Vorstand gewählt:

Stephan Böker (KV Höxter)
Regina Feischen (KV Höxter)
Sabrina Henneke (KV Paderborn)
Jonas Horstmann (KV Minden-Lübbecke)
Sabrina Mokulys (KV Bielefeld)
Robin Rieksneuwöhner (KV Gütersloh)
Noel Schuppenat (JU OWL)
Michael Schönbeck (KV Herford)
Christoph Klausing (KV Paderborn)
Frederik Topp (KV Lippe)
Dr. Henning Vieker (KV Minden-Lübbecke)
Johanna Weber (CDA OWL)
Arnold Weßling (KV Gütersloh)

Im Anschluss an die Wahlen haben die OWL-Spitzenkandidaten um Bianca Winkelmann und Landtagspräsidenten André Kuper zunächst die Schwerpunkte der vergangenen fünf Jahre aufgeführt und die Themen des CDU-OWL-Programms für die Landtagswahlen präsentiert.

Beim letzten Tagesordnungspunkt ging es dann um die großen Herausforderungen der Bundes-CDU. Der neue stellvertretende Vorsitzende und Leiter der Grundsatzprogramm-Kommission der CDU Deutschlands Dr. Carsten Linnemann berichtete nicht nur über den aktuellen Stand des Grundsatzprogramm-Prozesses, sondern zeigte die große Bedeutung dieses Prozesses für die Union und der aktiven Mitarbeit aller Mitglieder der Partei, sowie der Vereinigungen auf.

Das Bild zeigt (v.l.n.r.): Bezirksvorsitzender Ralph Brinkhaus, Christian Haase (Stellv. Bezirksvorsitzender), Landtagspräsident André Kuper, Bianca Winkelmann (Spitzenkandidatin zur Landtagswahl), Kirstin Korte (Stellv. Bezirksvorsitzende), Tim Ostermann (Stellv. Bezirksvorsitzender) und Lars Brakhage (Schriftführer).

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Ralph Brinkhaus wünscht ein frohes wie gesegnetes Osterfest 2022

brinkhaus_redaktion — Sun, 17 Apr 2022 08:00:00 +0000

Der heimische Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus wünscht allen Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Gütersloh ein gesegnetes wie fröhliches Osterfest.

Gerade in diesen Zeiten, wo ein nicht mehr anzunehmender Krieg auf europäischem Boden stattfindet, der durch das Putin-Regime brutal geführt wird, ist der Wunsch nach Frieden und Freiheit besonders gegenwärtig.

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Aktueller Bericht aus Berlin: Alle Anträge zur Corona-Impfpflicht gescheitert

brinkhaus_redaktion — Mon, 11 Apr 2022 12:40:41 +0000

Zur zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages ist der 224. Bericht aus Berlin von Ralph Brinkhaus, dem direktgewählten Abgeordneten für den Kreis Gütersloh, erschienen.

Dieses Mal im „Bericht aus Berlin“:

Der Ukraine-Krieg

Die Abstimmung zur Corona-Impfpflicht

Die Kommission für gesellschaftliche und soziale Fragen der Deutschen Katholischen Bischofskonferenz

–> Hier geht´s direkt zum Bericht aus Berlin.

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NRW-Landtagswahl: Machen, worauf es in Ostwestfalen-Lippe ankommt!

brinkhaus_redaktion — Mon, 04 Apr 2022 12:13:00 +0000

Heute morgen haben die CDU-Landtagskandidaten aus Ostwestfalen-Lippe öffentlich ihre Ideen für die kommenden fünf Jahre präsentiert. Dabei ist für OWL insbesondere relevant:

– die Wiederaufforstung der Wälder,

– der Aufbau eines pharmazeutischen Studienganges an der Universität Bielefeld,

– die Realisierung des Campus Handwerk OWL,

– der Ausbau des Radwegenetzes zur fahrradfreundlichsten Region Deutschlands,

– die Förderung von OWL als Wasserstoff-, Innovations-, und Gründerregion.

„Noch keine Landesregierung hat bislang so viel für OWL getan, wie die aktuelle. Die besten Beispiele sind die medizinische Fakultät in Bielefeld sowie die vielen Vereine, die vom Sportstätten-Förderprogramm profitieren“, so Ralph Brinkhaus, CDU-Bezirksvorsitzender.

Die CDU tritt mit einem breit aufgestelltem Team an, welches von der Landtagsabgeordneten Bianca Winkelmann aus dem Kreis Minden-Lübbecke sowie Landtagspräsidenten André Kuper aus dem Kreis Gütersloh angeführt wird.

Das ganze Wahlprogramm der CDU Nordrhein-Westfalen ist hier zu finden.

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58. Kreisparteitag der CDU Gütersloh mit Ministerin Ina Scharrenbach

brinkhaus_redaktion — Sun, 03 Apr 2022 07:59:00 +0000

Die Mitglieder des CDU-Kreisverbandes Gütersloh haben am Freitagabend auf ihrem 58. Kreisparteitag in der Stadthalle in Rheda-Wiedenbrück die Delegierten und Ersatzdelegierten zum Bundes-, Landes-, und Bezirksparteitag gewählt.

Hauptrednerin des Abends war Ina Scharrenbach, NRW-Ministerin für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung. Sie nannte die Landtagswahl am 15. Mai ein „Hochamt der Demokratie“, und verwies auf die Ukraine, wo für diese Freiheitsrechte mit so viel Herzblut gekämpft werde. In dieser schweren Krise werde der Sinn des Staates wieder sehr deutlich: Vor allem Sicherheit zu gewähren. Äußere Sicherheit, für die der Bund zuständig sei sowie innere Sicherheit, einschließlich des Zivilschutzes, was Aufgabe des Landes sei. Dabei verwies Scharrenbach auf die großen Erfolge der aktuellen Landesregierung in der Verbrechensbekämpfung und der Gefahrenabwehr durch die Arbeit von Innenminister Reul. Eine weitere Funktion des Staates sei es, die Versorgungssicherheit sicherzustellen, was sich im Wahlprogramm der CDU niederschlage. Auch solle der Landesentwicklungsplan Fortschrittsplan sein, zum Beispiel durch die Ausweisung von Klimaschutzgewerbegebieten.

Der Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus wies ebenfalls auf die guten Leistungen der Landesregierung hin, die sich immer um das gekümmert habe, was notwendig sei und im Gegensatz zur Vorgängerregierung vor allem auch den ländlichen Raum in OWL im Blick habe. Beispielhaft nannte er die neue medizinische Fakultät an der Universität Bielefeld, die dem Landarztmangel in der gesamten Region entgegenwirkt, aber auch die Fortentwicklung des Fachhochschulstandortes Gütersloh. Darum sei es gut für das Land, wenn diese Regierung unter der Führung von Ministerpräsident Hendrik Wüst weitermache. Angesichts der aktuellen Situation müsse sich vieles verändern, zum Beispiel sei Europa nicht souverän hinsichtlich der Wertschöpfungsketten von Bauteilen, ebenso wenig bei Öl und Gas oder den Grundstoffen für Medikamente. Wenn hier nicht vieles geändert werde, gehe es mit dem Wohlstand bergab.

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Interview: „Es ist ein Angriffskrieg, für den Russland die Verantwortung trägt“

brinkhaus_redaktion — Wed, 30 Mar 2022 13:35:10 +0000

Der russische Angriffskrieg war das bestimmende Thema auf der 144. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU), welche vom 20.-24. März 2022 in Indonesien stattfand. Abgeordnete aus über 160 Ländern debattierten aber auch über Maßnahmen zur Bekämpfung des globalen Klimawandels. Ralph Brinkhaus, Bundestagsabgeordneter aus dem Kreis Gütersloh, führte die deutsche Delegation an.

Im Interview mit bundestag.de beschreibt Brinkhaus, wie sich die Abgeordneten zum Ukraine-Krieg äußerten, welche Rolle der zugeschaltete Vertreter Russlands spielten und welche politischen Akzente gesetzt werden konnten.

Das ganze Interview finden sie auf bundestag.de.

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Flüchtlingsunterkunft in der Sporthalle des Gütersloher Carl-Miele-Berufskollegs bezugsfertig

brinkhaus_redaktion — Tue, 29 Mar 2022 13:23:29 +0000

Der heimische Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus (Rheda-Wiedenbrück) hat eine sitzungsfreie Woche in Berlin dazu genutzt, sich in seinem Heimatkreis über den Stand der Vorbereitungen für die Unterbringung von Schutz suchenden Menschen aus der Ukraine zu informieren. Dazu ließ er sich von Henning Matthes, Beigeordneter und Sozialdezernent der Stadt Gütersloh, DRK-Vorstand Ilka Mähler und DRK-Projektmanager Patrick Schöne die bezugsfertige Unterkunft in der Sporthalle des Gütersloher Carl-Miele-Berufskollegs zeigen. Nach dem Rundgang durch die Halle und ihre Nebenräume zeigte sich der Bundespolitiker beeindruckt davon, was im Zusammenspiel von Kommune und Wohlfahrtsverband innerhalb kürzester Zeit geschaffen worden war.

Ralph Brinkhaus zeigte sich nach dem Ortstermin beeindruckt: „Das Deutsche Rote Kreuz leistet mit seinen vielen ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie durch die Unterstützung der Hauptamtlichen und der Stadt Gütersloh derzeit ungemein viel für unseren Kreis Gütersloh.

Nach den Belastungen rund um Corona ist der Wohlfahrtsverband jetzt aktiv, um flüchtende Menschen aus der Ukraine – vor allem Kinder und Mütter sowie ältere Menschen – vorübergehen bei uns ein neues, friedliches Zuhause zu bieten.

Mit viel Herzblut und großem Engagement wurde innerhalb kürzester Zeit die Sporthalle des Carl-Miele-Berufskollegs zu einer Unterkunft hergerichtet. Bereits gestern zogen die ersten Geflüchteten ein. Für das Engagement darf ich mich herzlich bedanken.“

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