Beim Bundesverband Windenergie Offshore e.V. war ich am Dienstag auf einem Podium zum Thema „Zukunft Offshore”. Deutschland hat, vor allem gemessen an der vergleichsweise kurzen Küstenlinie, bereits einen großen Ausbau an Offshore Windanlagen betrieben. Wir brauchen diese leistungsstarken Windparks, um unsere Energieunabhängigkeit zu steigern und den Anteil der Erneuerbaren Energien am Stromverbrauch in Deutschland zu erhöhen. Was wir immer mitdenken müssen, sind die Netze: Es ist gut, wenn in Norddeutschland immer mehr Anlagen gebaut werden, aber der Strom muss auch bei den Verbrauchern ankommen. Die Kapazitäten dafür müssen wir stärker mitdenken und auch schneller ausbauen.

In dieser Woche hatte ich auch wieder mehrere Termine und Gespräche zu Indien. Gerade laufen dort die Wahlen, ich hatte ja bereits vergangene Sitzungswoche darüber berichtet. Unter anderem war ich am Donnerstag zu einer Diskussionsveranstaltung beim GIGA (German Institute for Global and Area Studies) eingeladen und habe zusammen mit meinen Mitdiskutanten meine Strategie zu einer engeren Bindung mit Indien gefordert: „do more – expect less – keep honest“, also „mehr machen – weniger erwarten – sich selbst nicht verleugnen“. Ein Motto, das wir uns im Übrigen auf allen politischen Ebenen zu Herzen nehmen sollten. 

Am Freitagmorgen habe ich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten aus dem EU-Ausschuss den Premierminister von Montenegro, Milojko Spajić, zu einem Gespräch getroffen. Spajić ist erst wenige Monate im Amt, hat sich aber vor allem in Bezug auf die EU große Ziele gesetzt. In der Tat ist Montenegro seit seinem Amtsantritt auf einem sehr guten Weg in Sachen EU-Beitritt. Auch im Gespräch mit uns hat er seine ehrgeizigen Absichten nochmal bestätigt. Es bleibt abzuwarten, ob die Regierung ihre Versprechen wird halten können. Wie schnell der Beitritt in die EU abläuft, haben die Beitrittskandidatenländer selbst in der Hand. (Fotos Copyright Deutscher Bundestag/Janine Schmitz/photothek)

Im EU-Ausschuss haben wir uns unter anderem mit den EU/Schweiz-Beziehungen beschäftigt. Richard Szostak, Direktor der Abteilung Westeuropäische Partner der EU, war uns zugeschaltet und berichtete von den Verhandlungen mit der Schweiz. Dabei geht es um ein neues Abkommen, das von der Schweiz seit Jahren herausgezögert wird. Auch jetzt nach der Wiederaufnahme der Verhandlungen gibt es in der Schweiz wieder sehr laute und durchaus einflussreiche Bestrebungen, um das Abkommen erneut zu stören. Die EU darf sich hier nicht weiter hinhalten lassen.

Bei einem von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) initiierten informellen Abendessen mit dem neuen Außenminister der Republik Moldau, Mihai Popșoi, und den Mitgliedern der AG Europa unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es unter anderem auch um die EU-Integration der Republik Moldau. Als Berichterstatter für die EU-Erweiterung für meine Fraktion im Europaausschuss ein aufschlussreiches und gutes Gespräch.

(Foto: KAS)

Die Arbeitsgruppen Wirtschaft, Europa sowie Klima und Energie der CDU/CSU-Fraktion haben sich mit dem EU-Klimakommissar, Wopke Hoekstra, getroffen. Er ist Mitglied der niederländischen CDA (Christen-Democratisch Appèl), einer Schwesterpartei von CDU und CSU. Im Jahr 2023 übernahm er das Amt von dem Sozialdemokraten Frans Timmermans. Mit seiner Übernahme des EU-Klimabereichs verbinden wir daher die Hoffnung, dass die Umsetzung des wichtigen Green Deal in Zukunft mehr im Einklang mit der Wirtschaft verläuft. Dazu haben wir ihm einige Punkte, insbesondere zur Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Europa, mitgegeben.