Besuch in Brüssel
Am Dienstag und Mittwoch war ich zu Gesprächen in Brüssel. Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung ist es mir wichtig, den guten Austausch zu den Institutionen der Europäischen Union zu unterhalten. Viele Initiativen gehen nur gemeinsam. Bei der CDU/CSU-Gruppe in der Europäischen Volkspartei (EVP) habe ich unsere ostwestfälisch-lippische Europaabgeordnete Verena Mertens getroffen.
291. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese dritte Sitzungswoche in Folge stand ganz im Zeichen der Haushaltsplanungen für das kommende Jahr. Wir haben den Entwurf für den Bundeshaushalt 2026 ausführlich im Plenum diskutiert. Viele Fragen begleiten diesen Prozess: Wie finanzieren wir die notwendigen Investitionen in unsere Infrastruktur, unsere Sicherheit und unseren Wohlstand – ohne die Haushalte […]
Kartoffelmarkt in Borgholzhausen
Am Wochenende war ich, wie fast immer in den letzten Jahren, auf dem Kartoffelmarkt in Borgholzhausen – der mittlerweile 36. An über 50 Ständen konnten die Besucher verweilen und sich informieren. Schon seit vielen Jahren treffe ich dort Martin und Ulrich Kansteiner. Sie repräsentieren bei vielen Ereignissen als historische Kiepenkerle die Stadt Borgholzhausen. Zeit für […]
290. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben in dieser Sitzungswoche den Bundeshaushalt 2025 verabschiedet. Richtig ist zu sagen „erst jetzt“, denn an diesem Haushalt war im vergangenen Jahr die Ampel gescheitert und Neuwahlen nötig geworden. Deswegen hat sich alles verzögert. Wirklich glücklich bin ich mit diesem Haushalt nicht. Wir konsumieren zu viel und investieren zu […]
Dienst an der Demokratie
Gestern hat Nordrhein-Westfalen gewählt und so auch die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh. Ich selbst habe mich in den vergangenen Wochen sehr intensiv in den Wahlkampf vor Ort eingebracht und nehme viel wichtige Impulse mit in meine Arbeit nach Berlin. Ein Wort des Dankes darf ich an die vielen Kommunalwahlkämpfer, die ich in den […]
289. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit gleich drei Sitzungswochen starten wir im Deutschen Bundestag nach der Sommerpause durch und es gibt viel zu tun: Beispielsweise die Entbürokratisierung und Stärkung der Pflegeberufe. Ich war in diesem Sommer in der sitzungsfreien Zeit viel unterwegs und haben mit vielen Bürgerinnen und Bürgern gesprochen und sehr gute Impulse daraus […]
Nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen
Heute Morgen hat sich der Parlamentarische Beirat für nachhaltige Entwicklung und Zukunftsfragen (PBnEZ) konstituiert. Ich freue mich, dass ich auch in der neuen Wahlperiode als Mitglied im Beirat mitwirken darf. Viele Herausforderungen der Zukunft werden hier benannt, substanziell mit Expertinnen und Experten erörtert und Lösungsansätze formuliert. Eine spannende und zugleich wichtige Aufgabe. Foto (Bild): Bundestag/ […]
Sommerlicher Start in das erste Herbstwochenende
Nach der Digitalpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU in Mainz bis vergangenen Freitag, ging es am Samstag und Sonntag wieder in ein gut gefülltes Wochenende. Gleich sechs Verbände besuchte ich bei ihren Infoständen im Zuge der am 14.09. bevorstehenden Kommunalwahl. Ich nutze gerne die Gelegenheit, um mit den Bürgerinnen und Bürgern auf den Marktplätzen und vor den […]
Sprechertagung in Mainz
Heute Morgen ist die Tagung der Digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtags- und Bundestagsfraktionen in Mainz gestartet, an der ich als zuständiger Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen darf. In den kommenden zwei Tagen werden wir im rheinland-pfälzischen Landtag über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in Deutschland sprechen – und für eine noch bessere Abstimmung zwischen Bund und […]
Intensive Wochen
Neben den vielen allgemeinen Verpflichtungen, bringe ich mich in diesen Tagen insbesondere im Kommunalwahlkampf ein. Für eine stabile Demokratie ist vor allem das Fundament wichtig – und das sind unsere Räte und Kreistage. In 10 Tagen sind die Wahlen, nun heißt es nochmal kräftig zu überzeugen und ins Gespräch zu kommen – so wie beim […]