Sehr geehrte Damen und Herren,
Deutschland ist bei E-Mobilität auf Platz 6 weltweit und auf Platz 3 in Europa, so der Spiegel am Wochenende. Ich schreibe Ihnen das deswegen, weil wir ganz dringend anfangen müssen, uns auch einmal die guten Dinge zu erzählen und nicht immer nur unser tatsächliches oder vermeintliches Unglück. Ganz klar, wir leben in sehr schwierigen Zeiten und das sollte man auch nicht kleinreden. Aber neben dem Ausbau der E-Mobilität gibt es noch viele andere gute Nachrichten – nur berichtet leider niemand darüber.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Am Dienstagabend war ich zu Gast bei der Lesung von Frank Heinrich, meinem ehemaligen Bundestagskollegen, der seine Biografie „Ich habe mir vorgenommen, Mensch zu bleiben“ vorgestellt hat. Er nimmt uns darin auf seine zwölf Jahre lange Reise als Abgeordneter der CDU im Deutschen Bundestag mit. Ich konnte da einiges wiedererkennen.
Im EU-Ausschuss war unter anderem der Verkehrsminister zu Gast. Wir haben mit ihm über verkehrspolitische Themen auf EU-Ebene gesprochen und einige kritische Fragen gestellt. Außerdem war auch die Reform der EU selbst Thema der Sitzung. Die gestiegene Anzahl an Mitgliedsstaaten hat es zuletzt schwierig gemacht, innerhalb der EU zu wichtigen Entscheidungen zu kommen. Auch die Institutionen der EU sollen neuaufgestellt werden. Die ersten Vorschläge einer Expertengruppe aus Deutschland und Frankreich werden nun diskutiert und durch den EU-Ausschuss eng begleitet.
Im Klimakreis der CDU/CSU-Fraktion haben wir uns am Donnerstag mit unserem Kollegen im Europäischen Parlament, Peter Liese MdEP, ausgetauscht. Einige energie- und klimapolitische Vorhaben werden in den nächsten Monaten verhandelt. Als nationales Parlament müssen wir hier dranbleiben und die Ausgestaltung der Vorhaben genau beobachten. Der regelmäßige Austausch mit unseren Kolleginnen und Kollegen in Brüssel ist daher sehr, sehr wichtig.
Themen der Woche
Im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union hatten wir in dieser Woche nicht nur Verkehrsminister Wissing, sondern auch den israelischen Botschafter zu Gast. Das zeigt die ganze Breite, mit denen sich dieser Ausschuss beschäftigt. Auf der einen Seite innereuropäische Themen wie transnationale Verkehrsnetze und die Transformation der Mobilität. Auf der anderen Seite die politische Situation unserer EU-Nachbarn im Nahen Osten. Die Europäische Union ist ein weites Feld. Umso wichtiger ist, dass sich Brüssel auf die entscheidenden Punkte wie den gemeinsamen Markt, die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik oder die Migrationsfragen konzentriert, anstatt in immer mehr Lebensbereiche einzugreifen.