Sehr geehrte Damen und Herren,
diesen Sommer habe ich viele Bürgerinnen und Bürger getroffen, denen doch einiges auf der Seele brennt. Dementsprechend konnte ich viele Anliegen nach Berlin mitnehmen, um es hier mit meinen Bundestagskolleginnen und -kollegen zu erörtern. Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und wir wissen nicht, was der Herbst mit sich bringt, aber andere Dinge sind in den Vordergrund gerückt – angefangen beim Ukraine-Krieg, der Energie- und Klimakrise bis hin zu den hohen Lebenshaltungskosten, die unser aller Leben zurzeit bestimmen. Herbst und Winter werden uns in diesem Jahr auch hier vor viele Herausforderungen stellen, die wir nur gemeinsam bewältigen können.
Die Welt ändert sich – dies hat uns der Tod von Queen Elizabeth II am Donnerstag doch sehr sichtbar gemacht: Mit ihr ist eine Ära zu Ende gegangen.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Im Rahmen seines Staatsbesuchs in Deutschland hat Isaac Herzog, der Präsident des Staates Israel, am Dienstagvormittag vor dem Deutschen Bundestag gesprochen und bewegende und eindringliche Worte an uns gerichtet: „Die Zukunft muss uns beiden gehören“
Am Dienstagabend fand das Sommerfest der Landesvertretung NRW statt. Ich habe viele Bekannte und Freunde aus Politik und Wirtschaft getroffen, so ein informeller Austausch ist so wichtig und die Vernetzung unerlässlich – nicht nur zwischen Bund und den Ländern, denn nur gemeinsam können wir aus den gegenwärtigen Sorgen und Problemen einen Weg finden.
Im Rahmen meiner Tätigkeit im Europaausschuss konnte ich am Donnerstag ein intensives Gespräch mit dem tschechischen Botschafter Tomáš Kafka zu den Zielen der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft führen.
Am Freitag habe ich mich besonders gefreut, dass eine Gruppe von Schülerinnen und Schülern, gemeinsam mit begleitenden Lehrkräften, des Erasmus+ Projektes am Reinhard-Mohn-Berufskolleg in Gütersloh zu einem Gespräch mit mir in den Bundestag gekommen sind. Sechs Partnerschulen aus Italien, Polen, Litauen und der Türkei gehören zu diesem spannenden Projekt.
Themen der Woche
Diese Sitzungswoche nach der parlamentarischen Sommerpause war eine sogenannte Haushaltswoche, in der das Finanzministerium den Bundeshaushalt 2023 eingebracht hat. Meines Erachtens ist dieser Haushalt so nicht tragfähig und ich sehe noch erheblichen Änderungsbedarf in den nun anstehenden Beratungen, ehe er dann voraussichtlich im November verabschiedet werden wird.
Während einer Haushaltswoche entfallen die regulären AG und Ausschusssitzungen. Ich habe die Haushaltswoche auch dazu genutzt, vertiefende Gespräche mit verschiedenen Fachleuten zu Themen wie Nachhaltigkeit und Indien zu führen. Aber auch in aufregenden Zeiten werden wir unsere langfristigen Ziele und Projekte nicht aus den Augen verlieren und an deren konkreter Umsetzung arbeiten.