Sehr geehrte Damen und Herren,
in dieser Woche vor der Sommerpause wurden im Bundestag umfangreiche Umweltpakete beschlossen. Leider tut die Ampelkoalition so, als hätte sie erst jetzt damit angefangen, Umweltmaßnahmen auf den Weg zu bringen, aber das stimmt nicht: So boomt gerade in den letzten Jahren – unterstützt durch staatliche Fördermaßnahmen – die Elektromobilität: 2021 wurden in Deutschland rund 328 000 Elektroautos produziert. Das waren 86 % mehr als im Jahr 2020 und 268 % mehr als 2019. Deutlich zurück ging dagegen die Anzahl der produzierten Verbrenner (Quelle: Statistisches Bundesamt (Destatis)). 2022 werden die Zahlen wahrscheinlich noch viel besser sein. Dies nur dazu, wir hätten in der Regierung keine Umweltpolitik gemacht…
Ich wünsche Ihnen allen einen schönen Sommer, passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Um Elektromobilität ging es auch im Gespräch mit einem Fachmann im Rahmen von „Leibniz im Bundestag“, das ich diese Woche führen durfte. Innovative Ideen für die Zukunft aus Lehre und Forschung sind ein wichtiger Bestandteil der zukunftsweisenden Technologien. Der Austausch mit uns Politikern ist daher unerlässlich. Ich habe viele Impulse aus dem Gespräch mitgenommen.
Gleich zweimal traf sich in dieser Woche die Deutsch-Indische Parlamentariergruppe, dabei ging es unter anderem um wirtschaftliche Zusammenarbeit und sicherheitspolitische Themen.
Falls Sie in den nächsten Wochen einmal nach Berlin kommen sollten, kann ich Ihnen natürlich auf jeden Fall einen Besuch im Reichstag empfehlen, aber auch die Großbildprojektion „Dem deutschen Volke – Eine parlamentarische Spurensuche. Vom Reichstag zum Bundestag“, die ab Beginn der Dunkelheit am Reichstagufer gezeigt wird. Ein wirklich tolles Erlebnis am Abend in Berlin.
Themen der Woche
Im EU-Ausschuss war in dieser Woche unter anderem Michael Hager, Kabinettschef des Vize-Kommissionspräsidenten Valdis Dombrovskis, zugeschaltet. Er hat verschiedene Fragen zu den Plänen der Kommission beantwortet und sich zum Beispiel auch zum Wiederaufbau der Ukraine geäußert. Das Land dabei zu unterstützen und effektive Maßnahmen zu entwickeln, wird eine der wichtigsten Aufgaben der kommenden Jahre sein.
Dass es bei Nachhaltigkeit nicht nur um Klimaschutz und Ressourcenverbrauch geht, gerät allzu oft in Vergessenheit. Die Sustainable Development Goals (SDG) definieren allerdings insgesamt 17 unterschiedliche Ziele, die sehr viele verschiedene Themen abdecken. Darunter ist auch SDG 4 „Hochwertige Bildung“, das in dieser Woche im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung behandelt wurde. Die anwesenden Expertinnen und Experten haben den Einfluss der Bildung auf Armut und Ungleichheit unterstrichen. Dabei ist Aufstieg durch Bildung auch in Deutschland ein Thema mit viel Entwicklungspotenzial, das wir nicht aus den Augen verlieren dürfen.