CDU/CSU-Bundestagsfraktion Archive - Mitglied des Deutschen Bundestages - Ralph Brinkhaus

Sprechertagung in Mainz

brinkhaus_redaktion — Thu, 04 Sep 2025 09:34:19 +0000

Heute Morgen ist die Tagung der Digitalpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtags- und Bundestagsfraktionen in Mainz gestartet, an der ich als zuständiger Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilnehmen darf.

In den kommenden zwei Tagen werden wir im rheinland-pfälzischen Landtag über die Chancen und Herausforderungen der Digitalisierung in Deutschland sprechen – und für eine noch bessere Abstimmung zwischen Bund und Ländern sorgen. Konkret wird es um den Einsatz von KI, den Datenschutz und die Verwaltungsdigitalisierung, die Gefahren von hybrider Kriegsführung, die Spielsucht sowie den Netzausbau gehen.

Ich freue mich auf die Kolleginnen und Kollegen sowie der inhaltlichen Diskussion.

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CDU – Die Nachhaltigkeitspartei: Besuch von Andreas Jung

brinkhaus_redaktion — Tue, 07 Mar 2023 09:12:33 +0000

Am Montag konnte Ralph Brinkhaus einen Wahlkreis- und OWL-Tag mit dem klima- und energiepolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU, Andreas Jung, Bundestagsabgeordneter aus Konstanz, verbringen.

Gemeinsam haben sich die beiden Abgeordneten in Verl von Bürgermeister Michael Esken und seinem motivierten Team das ambitionierte Programm VIPER29 vorstellen lassen. Die Stadt Verl hat sich das Ziel gesetzt bis 2029 klimaneutral zu sein. Am Bühlbusch konnten sich die Bundestagsabgeordneten das im Bau befindliche Blockheizkraftwerk anschauen, welches viele Haushalte an das Fernwärmenetz anschließen und so mit in unmittelbarer Nähe erzeugter Energie versorgen wird.

Abends waren Brinkhaus und Jung von der CDU Bielefeld zum Leineweber-Talk eingeladen. Bei der sehr gut besuchten Veranstaltung sprachen die Referenten zu dem Thema „CDU – Die Partei der Nachhaltigkeit! Politik für kommende Generationen“. Es schloss sich eine rege Diskussion an.

Welchen Kurs die Union im Bereich Nachhaltigkeit fährt und was die Ziele hierbei sind, hat Andreas Jung bei dem Redaktionsbesuch bei der Glocke in Oelde dargelegt.

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Regionale Lebensmittelvielfalt im Bundestag

brinkhaus_redaktion — Thu, 29 Sep 2022 08:55:21 +0000

Viele Lebensmittel aus zahlreichen Regionen des Landes haben in dieser Woche ihren Weg auf den „regionalen Tisch“ der CDU/CSU-Fraktion gefunden. Viele Abgeordnete der Fraktion brachten aus ihren Wahlkreisen Produkte mit ins Regierungsviertel und machten auf die Bedeutung regionaler Produktion aufmerksam.

Aus dem Kreis Gütersloh fanden Honig aus Rietberg und Möhrensuppe vom Kiebitzhof des Werkreises Gütersloh ihren Weg in die Hauptstadt. Alle mitgebrachten Produkte werden nun in Berlin einem sozialen Zweck übergeben. „Regionale Produktion ist ein wichtiger Hebel für nachhaltige Entwicklung und es fehlt dem regionalen Warenkorb bei weitem nicht an Vielfalt“, so Ralph Brinkhaus.

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Aktueller Bericht aus Berlin: Konferenz der Interparlamentarischen Union

brinkhaus_redaktion — Mon, 28 Mar 2022 15:24:40 +0000

Zur zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages ist der 223. Bericht aus Berlin von Ralph Brinkhaus, dem direktgewählten Abgeordneten für den Kreis Gütersloh, erschienen.

Dieses Mal im „Bericht aus Berlin“:

▶️ Die 144. Konferenz der Interparlamentarischen Union (IPU)

▶️ Die 1. Lesung des Bundeshaushalts

▶️ Der Ukraine-Krieg

–> Hier geht´s direkt zum Bericht aus Berlin.

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Ralph Brinkhaus verabschiedet sich als CDU/CSU-Fraktionsvorsitzender

brinkhaus_redaktion — Tue, 15 Feb 2022 17:22:28 +0000

Seit September 2018 durfte Ralph Brinkhaus als Fraktionsvorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion vorstehen – eine große Ehre für den Gütersloher Bundestagsabgeordneten, eine besondere Verantwortung für unser Land.

Dazu das Statement von Ralph Brinkhaus:

Gemeinsam haben wir in den letzten fast dreieinhalb Jahren viel erreicht: die Art der Zusammenarbeit unserer Fraktion wie der Kommunikation nach Außen wurden modernisiert und die Fraktion wurde wieder als eigenständige Kraft wahrgenommen.

In gemeinsamer Regierungsverantwortung mit der SPD waren wir als Unionsfraktion mit Bundeskanzlerin Angela Merkel der Stabilitätsanker der Großen Koalition.

Nun beginnt für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als konstruktive Opposition ein neues Kapitel. Meinem Nachfolger im Amt, Friedrich Merz, wünsche ich viel Erfolg.

Ich bedanke mich bei meinen Kolleginnen und Kollegen der Fraktion sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktion, die mich in den letzten dreieinhalb Jahren unterstützt haben.

?: Michael Wittig

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Erster Bericht aus Berlin im Jahr 2022

brinkhaus_redaktion — Mon, 17 Jan 2022 10:38:23 +0000

Vom 10. bis 14. Januar 2022 kam der Deutsche Bundestag zum ersten Mal im neuen Jahr zur Sitzungswoche in Berlin zusammen.

Anlass genug auf eine ereignisreiche Woche zurückzublicken. Dies tut Ralph Brinkhaus in seinem neuesten Bericht aus Berlin.

Wenn Sie Interesse haben, den „Bericht aus Berlin“ regelmäßig zugeschickt zu bekommen, so senden Sie einfach eine kurze Mail an ralph.brinkhaus@bundestag.de.

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Digitaler Wochenrückblick zur ersten Sitzungswoche

brinkhaus_redaktion — Sat, 15 Jan 2022 10:18:00 +0000

Die erste Plenarwoche im Jahr 2022 ist vorbei und die Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion brennen darauf, mit der Oppositionsarbeit loszulegen.

Im Wochenrückblick berichtet Ralph Brinkhaus, was in den vergangenen fünf Tagen in Berlin beraten und initiiert wurde:

„Wir haben gleich mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung zum Thema Impfpflicht losgelegt. Fünf Seiten mit Fragen haben wir eingereicht. Jetzt warten wir auf die Antworten. In der ersten Regierungsbefragung von Olaf Scholz hat man gesehen, dass die Bundesregierung hier keine Position hat. Zu so einem wichtigen Thema geht das gar nicht.

Außerdem ging es in dieser Woche um den Nachtragshaushalt. Wir (und mit uns viele Experten) sind der Meinung, es ist verfassungswidrig und mit der Schuldenbremse nicht vereinbar, 60 Millionen Kredite für andere Projekte zu verwenden (so wie es Christian Lindner plant).“

Mehr dazu im digitalen Wochenrückblick.

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Erste Rede als Oppositionsführer

brinkhaus_redaktion — Fri, 17 Dec 2021 14:06:00 +0000

Am 15. Dezember 2021 hielt Olaf Scholz als neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschlands seine erste Regierungserklärung im Deutschen Bundestag.

Traditionell eröffnet der Fraktionsvorsitzende der stärksten Oppositionsfraktion die Aussprache. Somit war es Ralph Brinkhaus vorbehalten, als Oppositionsführer auf die Rede des Bundeskanzlers zu antworten.

Alle Parlamentsreden von Ralph Brinkhaus finden Sie hier.

Bildquelle: Screenshot vom Parlamentsfernsehen

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Neuer „Bericht aus Berlin“

brinkhaus_redaktion — Tue, 14 Dec 2021 08:50:40 +0000

Traditionell erscheint immer nach Abschluss einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages der aktuelle „Bericht aus Berlin“ von Ralph Brinkhaus. Im Newsletter aus Berlin werden die wichtigsten Themen der Woche sowie spannende Termine und Begegnungen kompakt zusammengefasst. Weiterführende Links im Bericht versprechen tiefergehende Informationen.

Die aktuellen Berichte werden bei Facebook und hier auf der Homepage veröffentlicht. Alle Interessierten können auch gerne in den E-Mail-Verteiler aufgenommen werden und erhalten so regelmäßig den aktuellen Newsletter zugesandt. Dazu bitte eine kurze formlose E-Mail an ralph.brinkhaus@bundestag.de senden.

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