Ich freue mich sehr, dass ich von meiner Fraktion zum Sprecher und Leiter der Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung gewählt wurde.
Die Aufgabe der umfassenden Staatsmodernisierung ist für mich die wesentliche Herausforderung in dieser Periode. Seit vielen Jahren setze ich mich für eine konsequente Modernisierung unseres Staates ein – digital, effizient und bürgernah. Mit dem Konzeptpapier „Neustaat – 100 Vorschläge für eine bessere Zukunft“ habe ich viele konkrete Ideen gesammelt, wie wir diesen Wandel gestalten können.
Umso mehr begrüße ich, dass nun ein eigenes Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung geschaffen wurde. Das ist ein wichtiger Meilenstein: Wir bündeln jetzt Kompetenzen, schaffen klare Zuständigkeiten und geben dem “Neustaat” das politische Gewicht, das er braucht.
Warum das so wichtig ist? Weil es um weit mehr geht als Technik oder Prozesse. Es geht um das tägliche Leben von Millionen Menschen. Ob Elterngeldantrag, Schulverwaltung oder Unternehmensgründung – die Leistungsfähigkeit unseres Staates entscheidet darüber, wie gut unser Land funktioniert.
Wir brauchen eine Verwaltung, die mitdenkt, mitgestaltet und vernetzt arbeitet. Dafür müssen wir Prozesse neu denken, Bürokratie abbauen, Ziele messbar machen, Talente im öffentlichen Dienst fördern – und eine echte digitale Transformationskultur etablieren.
Viele dieser Ideen finden sich im Koalitionsvertrag wieder. Jetzt geht es um die Umsetzung. Und dafür braucht es Mut, Ausdauer und Teamarbeit – parteiübergreifend und gemeinsam mit der Zivilgesellschaft.
Ich freue mich auf diese Aufgabe – und lade Euch und Sie ein, mitzumachen.