278. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Sitzungswoche war geprägt vom Mittwoch mit dem Ergebnis der Wahl in den USA und dem Bruch der Ampel in Berlin. Was für ein Tag, was für eine Woche und was bedeutet das jetzt für uns? Deutschland war mit der dauerhaft zerstrittenen Scholz-Regierung nicht mehr handlungsfähig. Wichtig ist es jetzt, […]
Klausurtagung der CDU OWL
Heute ist der CDU-Bezirksvorstand Ostwestfalen-Lippe zur Klausurtagung bei der Firma Wortmann in Hüllhorst zusammengekommen. Wir bereiten uns auf die bevorstehende Bundestagswahl vor. Es steht fest, Deutschland hat keine Zeit zu verlieren, deshalb muss Kanzler Scholz jetzt die Vertrauensfrage stellen und nicht aus parteitaktischen Erwägungen die dringend gebotenen Neuwahlen herauszögern.Wir in OWL haben unsere Hausaufgaben gemacht […]
277. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, richtig spannend war in diese Woche der Besuch bei der Smart Country Convention, die am vergangenen Dienstag in der Messe Berlin startete. Hier drehte sich alles um den digitalen Staat und öffentliche Dienste: Innovative Impulse, interessante Menschen und tolle Ideen. Wir haben viel Innovationskraft in Deutschland. Gezielt angewendet lässt sich […]
276. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der vergangene Montag war für mich ein sehr wichtiger Tag: Am Abend hat die Aufstellungsversammlung der CDU im Wahlkreis Gütersloh I stattgefunden. Die anwesenden Mitglieder haben mir erneut ihr Vertrauen ausgesprochen und mich mit 96,25 Prozent zum Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Ich bin dankbar für dieses Zeichen großer […]
Unterwegs mit der Nachhaltigkeitsplattform der CDU OWL
Spannender Termin bei der MicroBubbles GmbH in Bad Lippspringe. Mit ihrer Sprunginnovation leisten Roland Damann und sein Team einen wichtigen Beitrag zur Reduzierung von Mikroplastik in unseren Gewässern .Durch die Unterstützung der Bundesagentur für Sprunginnovationen wird erstklassige Forschung und Entwicklung in Ostwestfalen ermöglicht und liefert Schlüsseltechnologie für die ganze Welt. Innovativ sind auch Dr. Johann […]
266. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, gute Nachrichten kamen in dieser Woche vom Europäischen Patentamt (EPA). Im Jahr 2023 sind so viele Anmeldungen eingegangen wie noch nie: 199.275 insgesamt und damit 2,9 Prozent mehr als 2022. Auch bei den Anmeldungen aus Deutschland ging es nach drei Jahren mit stagnierenden Zahlen wieder bergauf: 2023 waren es 24.966 […]
265. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, der in der letzten Sitzungswoche vorgestellte Plan von Justizminister Buschmann zum Bürokratieentlastungsgesetz (BEG IV) ist mutlos. Die Verkürzung von Aufbewahrungsfristen, Abschaffung von Hotelmeldepflichten, Streichung vieler Schriftformerfordernisse – das sind alles nützliche Verbesserungen, aber weder ein großer Wurf noch ein Gamechanger. Was wir brauchen ist ein grundlegend neues Konzept – einen […]
264. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, am Freitag wurde mit der Mehrheit der Ampel-Koalition die Cannabis-Legalisierung beschlossen. Mal abgesehen davon, dass ich das für drogenpolitisch komplett falsch halte: Hat dieses Land keine wichtigeren Projekte als die Legalisierung von Drogen? Wir haben in den Bereichen Sicherheit, Wirtschaft, Infrastruktur, Soziale Sicherheit oder Umwelt die größten Baustellen und beschäftigen […]
Biogas: Eine wichtige Komponente für die Energiewende
Zahlreiche Experten rund um das Thema Biogas kamen am Montag auf dem Hof Düfelsiek in Steinhagen zusammen und luden den örtlichen Bundestagsabgeordneten Ralph Brinkhaus zum Ortstermin ein. Der Landwirt Jörg Düfelsiek betreibt an zwei Standorten in Steinhagen und Brockhagen Biogasanlagen. Damit können im direkten Umfeld private Haushalte sowie die Firma Hörmann mit der nachhaltigen Energiequelle […]
Digitales Expertengespräch Hochwasser
In den letzten Wochen hat Ostwestfalen-Lippe das Hochwasser sehr beschäftigt. Wir müssen jetzt aus den aktuellen Erfahrungen lernen und die richtigen Schlüsse für die Zukunft ziehen. Was ist gut gelaufen? Was muss verbessert werden? Welche Änderungen können wir anstoßen? Die Plattform Nachhaltigkeit der CDU OWL hat bereits im vergangenen Jahr in zwei Veranstaltungen das Thema […]