246. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, los ging es am Montag mit einem Besuch auf der Hannover Messe. Unter dem Motto „Industrial Transformation – Making the Difference“ haben sich dort vor allem Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen CO2-neutrale Produktion, Energiemanagement, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz sowie Wasserstoff und Brennzellen präsentiert. Natürlich habe ich vor allen Dingen […]
245. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die Ergebnisse des Koalitionsausschusses nach 30 Stunden Verhandlungen sind meiner Meinung nach mehr als ernüchternd. Viel zu vage, zu viele reine Absichtserklärungen und einige Punkte kommen uns auch sehr bekannt vor. Zum Beispiel steht eine Regelung für mehr Platz für Windkraftanlagen längst im Baugesetzbuch. Und auch für die Genehmigung von […]
243. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr Zeitenwende war das Thema der Regierungserklärung des Bundeskanzlers am Donnerstag. Viel wurde angekündigt, einiges gerade in der Unterstützung der Ukraine auch getan, zu viel ist liegengeblieben. Insofern war das Wort „Zeitenwende“ vielleicht eine Nummer zu groß. Dies gilt insbesondere für die Verteidigungspolitik. Deswegen stellen sich eine Menge Fragen: […]