Schlagwort: IPU

244. Bericht aus Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, vom 10. bis 15. März 2023 war ich als Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Manama, Bahrain. Das von den bahrainischen Gastgebern und der IPU festgelegte Thema der Generaldebatte lautete: „Förderung des friedlichen Zusammenlebens und inklusiver Gesellschaften – Bekämpfung von Intoleranz“. […]

„Förderung des friedlichen Zusammenlebens – Bekämpfung von Intoleranz“

Als Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages ist Ralph Brinkhaus vom 10. bis 15. März 2023 in Manama, Bahrain. Dort findet die 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) statt. Es werden viele gute Gespräche zwischen den Abgeordneten der verschiedenen Parlamente rund um den Globus geführt. Auf dem Bild (v.l.) ist Brinkhaus mit seinen Kolleginnen und […]

243. Bericht aus Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr Zeitenwende war das Thema der Regierungserklärung des Bundeskanzlers am Donnerstag. Viel wurde angekündigt, einiges gerade in der Unterstützung der Ukraine auch getan, zu viel ist liegengeblieben. Insofern war das Wort „Zeitenwende“ vielleicht eine Nummer zu groß. Dies gilt insbesondere für die Verteidigungspolitik. Deswegen stellen sich eine Menge Fragen: […]

Mit der IPU-Delegation in London

In der letzten Woche war ich einige Tage in London. Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern der deutschen IPU-Delegation habe ich Kolleginnen und Kollegen der britischen Delegation getroffen (sh. Foto). Über die Einladung in das Vereinigte Königreich habe ich mich als Delegationsleiter sehr gefreut. Angesichts immer neuer Herausforderungen für den Zusammenhalt demokratischer Staaten, ist es wichtig in […]

229. Bericht aus Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren, der Koalitionsvertrag von CDU und den Grünen in NRW ist ein spannendes aber auch sehr ambitioniertes Projekt. Nach konstruktiven Verhandlungen – an denen auch ich teilgenommen hatte – haben am Samstag auf den jeweiligen Landesparteitagen die Delegierten von der CDU und auch die von den Grünen für dieses Projekt gestimmt. […]