Zwei Tage Brüssel mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales
Montag und Dienstag war ich mit der AG Staatsmodernisierung und Digitales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Brüssel. Das Programm war dicht: Gespräche bei der Kommission zu technologischer Souveränität, bei der Deutschen Botschaft, im Europäischen Parlament zu NIS-2 und digitaler Resilienz – und am Dienstag im NATO-Hauptquartier zu Cyber und ziviler Verteidigung. Diese letzte Station bei der NATO […]
Dem Hitzewochenende getrotzt
Beim Bezirksparteitag der CDU OWL wurde ich erneut zum Bezirksvorsitzenden gewählt – danke für das Vertrauen und der tollen Zustimmung von 97%. Gemeinsam mit dem Team haben wir viele Ideen und wollen OWL zu KI-Region machen. Packen wir es zusammen an! Anschließend besuchte ich Sitzung des Bundesvorstands der Jungen CDA, die bei den v. Bodelschwinghschen […]
Danke für 97 Prozent Zustimmung
Die CDU Ostwestfalen-Lippe hat mich am vergangenen Samstag auf ihrem Bezirksparteitag in der Aula des Gymnasiums in Schloß Holte-Stukenbrock mit 97 Prozent der Stimmen im Amt als Bezirksvorsitzender bestätigt. Ganz herzlichen Dank dafür! In meiner Rede habe ich meine Vorstellungen für die kommenden Herausforderungen skizziert. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der Entwicklung der Region zu […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, drei Tage war ich in der vorletzten Woche in London und Manchester und habe als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion viele Gespräche geführt: In London unter anderem mit Minister Ian Murray, Regierungsvertretern, Offiziellen und Vertretern von Thinktanks. Manchmal muss man selbst hinfahren und sich angucken, was […]
Drei Tage London und Manchester – wie wir voneinander lernen können
Als Vorsitzender der AG der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Digitales und Staatsmodernisierung führte ich in London Gespräche mit Minister Ian Murray, Regierungsvertretern, Offiziellen und Vertretern von Thinktanks, weil wir uns Dinge ansehen müssen, die anderswo funktionieren – und uns ehrlich fragen, was wir besser machen können – aber auch andersherum. Im Mittelpunkt standen aktuelle Entwicklungen, Chancen und […]
Sonniges Wochenende
Als Schirmherr des Herzenswunsch-Krankenwagens der Malteser habe ich am Samstagmorgen den Startschuss für eine ganz besondere Sammlung gegeben: Die Stadtführerinnen und Stadtführer in Gütersloh haben zur 24 Stunden-Aktion aufgerufen und einen Tag lang Stadtführungen angeboten. Und das alles für einen guten Zweck. Der Erlös fließt in die Arbeit des Herzenswunsch-Krankenwagens, der sterbenskranken Menschen einen letzten […]
Gesundheitsversorgung in OWL: Praxis und Politik im Gespräch
Beim Austausch mit Geschäftsführern der großen Krankenhäuser und Kliniken in Ostwestfalen-Lippe – gemeinsam mit Bürgermeistern, Dezernenten sowie Landtags- und Bundestagsabgeordneten – stand ein Thema im Mittelpunkt: Was bedeutet das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz konkret für die Häuser vor Ort? Die Antworten waren eindeutig. Die Häuser arbeiten unter echtem Druck. Personalkosten steigen, Refinanzierungslogiken greifen nicht mehr, und strukturelle Reformen […]
Gute Politik entsteht im persönlichen Gespräch
Gestern habe ich mit Burkhard Marcinkowski vom Unternehmerverband Gütersloh gesprochen – und das ist genau die Art Austausch, die wir brauchen. Was bewegt die Betriebe? Wo drückt der Schuh? Welche Rahmenbedingungen fehlen? Der Kreis Gütersloh ist eine der wirtschaftsstärksten Regionen Deutschlands. Das ist kein Selbstläufer, sondern das Ergebnis von Menschen und Unternehmen, die investieren und […]
Herzlichen Glückwunsch, Sandra Wißmann!
Gestern Abend haben die CDU-Mitglieder im Landtagswahlkreis 94 über ihre Kandidatin für die im April 2027 bevorstehende Landtagswahl abgestimmt. Zur Stimmabgabe waren die Mitglieder aus Borgholzhausen, Dornberg, Halle, Jöllenbeck, Steinhagen, Versmold und Werther aufgerufen und machten davon zahlreich gebrauch. Es mussten noch Stühle und Stehtische nachgestellt werden, ehe der Kreisvorsitzende Raphael Tigges mit der Versammlung […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Bundestag in meiner Rede am Freitag etwas gesagt, das unbequem ist: Die Herausforderungen, die KI uns stellt, sind andere als die, auf die wir uns politisch eingestellt haben. Wir debattieren über Regulierungsrahmen und Förderkulissen, aber die eigentliche Frage stellen wir noch nicht: Was passiert mit einer Gesellschaft, […]