75 Jahre Grundgesetz der BRD
Ein Tag der Freude – 75 Jahre Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Was der Parlamentarische Rat 1948/49 erarbeitete, hat bis heute an seiner Wirkung, seinem Aussagegehalt und seiner Relevanz nichts verloren. Das Grundgesetz sichert allen Bürgerinnen und Bürgern Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Sicherheit. Daher haben wir diesen Tag mit einem Gottesdienst und einem Staatsakt in […]
269. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Sitzungswoche habe ich mit vielen Menschen über die Zukunft von Europa und die wichtige Europawahl am 9. Juni gesprochen. Zusammen mit anderen Politikern aus dem Bundestag und dem EU-Parlament habe ich im Deutschlandradio bei der Diskussionssendung „Kontrovers“ zum Thema „Mehr Europa oder Dexit – worum geht es […]
Bürgersprechstunde in Gütersloh
Herzliche Einladung: Am Dienstag, 28. Mai 2024 biete ich als Ihr heimischer Bundestagsabgeordnete eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh an. Ab 12 Uhr besteht die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch in meinem Gütersloher Wahlkreisbüro, Moltkestraße 56. Wer nicht mobil ist, wird gerne vom mir angerufen. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich mit […]
268. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, beim Thema Staatsmodernisierung kommt nach und nach immer mehr Thermik rein. Ich freue mich besonders, dass sich zunehmend auch junge Leute und Unternehmer das Thema auf die Fahne schreiben. Der Input junger, innovativer Köpfe ist unverzichtbar, um den Staat von morgen zu gestalten. Ihre frischen Ideen und Vorstellungen eines modernen, […]
Hermannslauf 2024
Zum ersten Mal bin ich beim Kultlauf in OWL, dem Hermann 2024, an den Start gegangen. Wie insgesamt 8.000 Läufer und Wanderer absolvierte ich die 31,1 km von Detmold nach Bielefeld. Fazit: Anstrengend, aber eine tolle Erfahrung!
Vorfreude auf die Heim-EM
Gestern hatte ich wichtigen Besuch im Wahlkreis zu Gast: Mein Unionskollege und Göttinger Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler besuchte mich in Wiedenbrück. Dort konnten wir bei Wortmann und Partner über steuerpolitische Fragen und Herausforderungen sprechen. Fritz Güntzler ist Mitglied im Finanzausschuss des Deutschen Bundestages und bringt als Steuerberater, Wirtschaftsprüfer und Präsident der Steuerberaterkammer Niedersachsen viel Fach- und […]
267. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, mehr als 575 Verwaltungsleistungen digital und über Portale miteinander verknüpft – so lautete der Plan, als 2017 das Onlinezugangsgesetz (OZG) verabschiedet wurde. Doch das ambitionierte Projekt ist steckengeblieben. Gerade einmal 153 der bundesweit geplanten 575 Leistungen sind tatsächlich online verfügbar. Ein neuer Anlauf sollte das OZG-Änderungsgesetz bringen – doch auch […]
Ralph Brinkhaus bietet Bürgersprechstunde an
Herzliche Einladung: Am Montag, 15. April 2024 biete ich als Ihr heimischer Bundestagsabgeordnete eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh an. Ab 15 Uhr besteht die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch in meinem Gütersloher Wahlkreisbüro, Moltkestraße 56. Wer nicht mobil ist, wird gerne vom mir angerufen. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich mit […]
Frohe Ostern!
Ich wünsche Ihnen allen ein gesegnetes und fröhliches Osterfest! Möge der Geist von Ostern, voller Zuversicht und Hoffnung, uns alle begleiten. Gerade in der Politik fehlt es oft an diesem Geist – lassen wir uns inspirieren, mehr Zuversicht und Hoffnung zu wagen. Statt gemeinsamer Visionen dominieren Angst und Streit die Diskussionen. Es ist an der […]
266. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, gute Nachrichten kamen in dieser Woche vom Europäischen Patentamt (EPA). Im Jahr 2023 sind so viele Anmeldungen eingegangen wie noch nie: 199.275 insgesamt und damit 2,9 Prozent mehr als 2022. Auch bei den Anmeldungen aus Deutschland ging es nach drei Jahren mit stagnierenden Zahlen wieder bergauf: 2023 waren es 24.966 […]