239. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein mehr als ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und es hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt: Die Corona-Pandemie, die zunehmende Veränderung unserer Umwelt oder auch der Krieg in der Ukraine, verbunden mit der Energiekrise, beeinflussen unser Leben und unseren Alltag. Damit umzugehen ist unser aller Aufgabe und […]
238. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Schwerpunkt dieser Woche waren für mich die Verhandlungen auf europäischer Ebene zur Ausweitung des Emissionshandels (ETS II) auf die bisher nicht erfassten Bereiche Wärme und Mobilität. Das war der wesentliche Punkt in unserem deutschen Klimapaket, das ich 2019 mitverhandeln durfte. Diese grundlegende Entscheidung ist ein Meilenstein für den effektiven […]
237. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, lange Genehmigungsverfahren von der Bahnstrecke bis zum Einfamilienhaus, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Der Staat, der uns gut durch die letzten 70 […]
Austausch mit dem Rietberger Bürgermeister Andreas Sunder
Auf die lokale Ebene ist in den letzten Jahren viel Arbeit zugekommen. Fast jede globale Krise traf auch die Gemeinden vor Ort und forderte somit aktives Handeln der Lokalpolitiker. Daher ist Ralph Brinkhaus als örtlicher Bundestagsabgeordneter der stetige Austausch mit allen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Kreis Gütersloh so wichtig. Am Dienstag traf Brinkhaus im Rathaus […]
236. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, seit vielen Jahren halte ich am Volkstrauertag Reden an den Ehrenmalen in meinem Wahlkreis. Und in vielen Jahren konnte ich sagen, es ist lange her, dass wir in Deutschland von einem Krieg betroffen waren. In diesem Jahr – in Spexard – war dies anders. Wir haben Krieg – in Europa […]
Ein gelbes Band als Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten im Auslanddienst
Ralph Brinkhaus hat auch in diesem Jahr wieder bei der gemeinsamen Initiative des Deutschen BundeswehrVerbandes und der OASE-Einsatzbetreuung (ein Projekt der Evangelischen und Katholischen Arbeitsgemeinschaft für Soldatenbetreuung) mitgemacht. Den im Auslandseinsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die das Weihnachtsfest nicht im Kreise ihrer Familien verbringen können, lassen die Bundestagsabgeordneten Weihnachtsgrüße aus dem Deutschen Bundestag […]
235. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahrzehnten haben wir in Deutschland und Europa von der Globalisierung unserer Wirtschaft extrem profitiert. Die Pandemie und der Krieg haben uns eine Kehrseite dieser Entwicklung vor Augen geführt. Heute ist klar: Wir müssen die Abhängigkeit von anderen Ländern in Deutschland und Europa reduzieren. Das gilt nicht nur […]
234. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Europa muss zusammenhalten, nur gemeinsam können wir die gegenwärtigen Herausforderungen meistern, wir müssen uns unterstützen, denn nur gemeinsam sind wir stark. Das habe ich auch all die letzten Jahre stets in den Fokus gestellt. Darum war es mir auch so wichtig, vom 9.-11. Oktober als Mitglied der deutschen Delegation bei […]
Interparlamentarische Konferenz in Prag
Von Sonntag bis Dienstag war Ralph Brinkhaus als Mitglied der deutschen Delegation bei der „Interparlamentarischen Konferenz über Stabilität, wirtschaftspolitische Koordinierung und Steuerung in der Europäischen Union (SWKS)“ in Prag. Hinter dem sperrigen Namen der SWKS verbirgt sich der Zusammenschluss von Vertretern der Parlamente der EU-Mitgliedsländer, die auf der Konferenz über EU-weit abgestimmte wirtschaftspolitische Maßnahmen beraten. […]
233. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Russland und Energie dominiert momentan nicht nur die Debatten im Bundestag, sondern auch die Nachrichtensendungen und Talkshows. Und ja, es ist auch wichtig, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Aber langfristige, nachhaltige Themen geraten dabei leider aus unserem Fokus. Die Herausforderungen des Klimawandels bleiben bestehen, die Sozialversicherungssysteme sind nicht […]