248. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Heizwenden, Migration, Personalpolitik im Wirtschaftsministerium – alles wichtige Themen (bis auf das Letzte vielleicht). Die Nachricht der Woche war aber eine Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB) und des Max-Planck-Instituts für demografische Forschung zur Lebenserwartung in Deutschland. Unser Land erreicht im westeuropäischen Vergleich bei der durchschnittlichen Lebenserwartung nur hintere Ränge. […]
Landesgartenschau 2023 in Höxter
Der CDU Bezirksvorstand Ostwestfalen-Lippe hielt seine Sitzung am Samstag in Höxter ab. Dabei ließen sich die Vorstandsmitglieder nicht die Chance entgehen, auch an einer Führung über die Landesgartenschau Höxter teilzunehmen. „Mich beeindruckt, was die vielen engagierten Bürgerinnen und Bürger – vor allem ehrenamtlich – hier erreicht haben. Bis Mitte Oktober besteht noch die Möglichkeit des Besuchs. Es […]
Frühlingsempfang in Steinhagen
Die Steinhagener Union hatte zu ihrem traditionellen Frühlingsempfang in die neue Mensa im Schulzentrum Steinhagen eingeladen. Viele Gäste aus Vereinen, Verbänden, Institutionen sowie Parteien waren der Einladung gefolgt. Tom Brüntrup (CDU, Bielefeld) berichtete als Mitglied des Landtags zu den Themen Bauen, Wohnen und Digitalisierung. Wohnraum bleibt überall in NRW knapp und die Kommunen sollten weiter […]
Seniorenbeiräte aus dem Kreis Gütersloh in Berlin
Der Bundestagsabgeordnete für den Kreis Gütersloh, Ralph Brinkhaus (CDU), hat sich bei den ehrenamtlichen Seniorenbeiräten aus dem Kreis Gütersloh mit einer Einladung zu einer vom Bundespresseamt organisierten und durchgeführten politischen Informationsfahrt nach Berlin bedankt. Seniorenbeiräte sind wichtige beratende Gremien, welche die Interessen der älteren Generation oder besonderer Gruppen von Älteren in den politischen Prozess einbringen. […]
247. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Verkauf der Klimatechnik-Sparte des Heizungsbauers Viessmann an den US-Konzern Carrier Global geht ein großer deutscher Hersteller von Wärmepumpen in amerikanische Hände über. Es steht mir nicht zu, diese Transaktion und die Motive der Familie Viessmann zu bewerten. Für uns als Politik muss dies allerdings ein Weckruf sein. Die […]
62,7 Mio. Euro für energetische Sanierungen und Klimafreundlichkeit
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) hat im vergangenen Jahr Privatpersonen und Unternehmen im Kreis Gütersloh mit Förderungen in Höhe von fast 62,7 Mio. Euro unterstützt. Das teilt der örtliche Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus (CDU) nun mit. Schwerpunktmäßig gefördert wurden Investitionen in den Bereichen Gebäudesanierung, Steigerung der Energieeffizienz sowie der Mobilität von Morgen. Die größte […]
246. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, los ging es am Montag mit einem Besuch auf der Hannover Messe. Unter dem Motto „Industrial Transformation – Making the Difference“ haben sich dort vor allem Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen CO2-neutrale Produktion, Energiemanagement, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz sowie Wasserstoff und Brennzellen präsentiert. Natürlich habe ich vor allen Dingen […]
Besuch der Hannover Messe
Beeindruckende Innovationen konnte ich am Montag auf der Hannover Messe erleben. Unter dem Motto „Industrial Transformation – Making the Difference“ präsentieren sich dort vor allem Unternehmen und Einrichtungen aus den Bereichen CO2-neutrale Produktion, Energiemanagement, Industrie 4.0, Künstliche Intelligenz sowie Wasserstoff und Brennzellen. Am Eröffnungstag nutzte ich die Gelegenheit den Gemeinschaftstand des Spitzenclusters it’s OWL aus […]
Bis zu 20 Millionen Euro Kulturförderung möglich
Der örtliche Bundestagsabgeordnete Ralph Brinkhaus (CDU) weist auf das neue Bundesförderprogramm „KulturInvest“ hin. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in der Bereinigungssitzung am 10. November 2022 Haushaltsmittel für investive Kulturmaßnahmen im Inland im Bundeshaushalt 2023 vorgesehen. Ziel der Förderung sind investive Maßnahmen wie Modernisierung, Sanierung, Restaurierung und Um- oder Neubau bei kulturellen Einrichtungen, Objekten und […]
245. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die Ergebnisse des Koalitionsausschusses nach 30 Stunden Verhandlungen sind meiner Meinung nach mehr als ernüchternd. Viel zu vage, zu viele reine Absichtserklärungen und einige Punkte kommen uns auch sehr bekannt vor. Zum Beispiel steht eine Regelung für mehr Platz für Windkraftanlagen längst im Baugesetzbuch. Und auch für die Genehmigung von […]