244. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, vom 10. bis 15. März 2023 war ich als Leiter der Delegation des Deutschen Bundestages bei der 146. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Manama, Bahrain. Das von den bahrainischen Gastgebern und der IPU festgelegte Thema der Generaldebatte lautete: „Förderung des friedlichen Zusammenlebens und inklusiver Gesellschaften – Bekämpfung von Intoleranz“. […]
243. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein Jahr Zeitenwende war das Thema der Regierungserklärung des Bundeskanzlers am Donnerstag. Viel wurde angekündigt, einiges gerade in der Unterstützung der Ukraine auch getan, zu viel ist liegengeblieben. Insofern war das Wort „Zeitenwende“ vielleicht eine Nummer zu groß. Dies gilt insbesondere für die Verteidigungspolitik. Deswegen stellen sich eine Menge Fragen: […]
242. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die Bilder aus dem Erdbebengebiet in der Türkei und Syrien erschüttern uns alle und unsere Gedanken sind bei den Opfern. Gerade in Syrien ist die Situation besonders schlimm und viele Hilfsorganisatoren brauchen auch unsere Unterstützung. In meinem Wahlkreis leben viele Menschen, die aus dieser Region kommen und dadurch auch direkt […]
241. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, gerade befinde ich mich als Vorsitzender der Deutsch-Indischen Parlamentariergruppe auf Delegationsreise in Indien. Diese Reise dient auch dem parlamentarischen Austausch mit indischen Abgeordneten. Inhaltlich soll es neben den bilateralen Beziehungen und geopolitischen Fragestellungen auch um die Energieversorgung, die wirtschaftliche und soziale Lage sowie um die Stellung von Minderheiten, insbesondere religiösen […]
240. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die deutsch-französische Freundschaft feierte am 22. Januar 2023 ihr 60. Jubiläum. Mit dem Élysée-Vertrag haben Konrad Adenauer und Charles de Gaulle damals eine historische Feindschaft zweier Nachbarländer beendet und der heutigen engen Freundschaft den Weg geebnet. Gelebt werden muss diese Freundschaft aber letztlich von Menschen – nicht von Verträgen. Durch […]
239. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein mehr als ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und es hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt: Die Corona-Pandemie, die zunehmende Veränderung unserer Umwelt oder auch der Krieg in der Ukraine, verbunden mit der Energiekrise, beeinflussen unser Leben und unseren Alltag. Damit umzugehen ist unser aller Aufgabe und […]
238. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Schwerpunkt dieser Woche waren für mich die Verhandlungen auf europäischer Ebene zur Ausweitung des Emissionshandels (ETS II) auf die bisher nicht erfassten Bereiche Wärme und Mobilität. Das war der wesentliche Punkt in unserem deutschen Klimapaket, das ich 2019 mitverhandeln durfte. Diese grundlegende Entscheidung ist ein Meilenstein für den effektiven […]
237. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, lange Genehmigungsverfahren von der Bahnstrecke bis zum Einfamilienhaus, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Der Staat, der uns gut durch die letzten 70 […]
CDU Halle Westfalen bestätigt Axel Reimers im Amt
Gestern Abend hat der CDU-Stadtverband Halle/Westfalen einen neuen Vorstand gewählt. Das frische und innovative Team um den Vorsitzenden Axel Reimers wurde im Amt bestätigt. Als Stellvertreter fungieren Mirjam Schieb, Reinhard Stricker und Sven Wöpkemeier. „Herzlichen Glückwunsch an den gesamten Vorstand in der Lindenstadt Halle, der in der vergangenen Periode durch viele neue Aktivitäten präsent war“, […]
236. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, seit vielen Jahren halte ich am Volkstrauertag Reden an den Ehrenmalen in meinem Wahlkreis. Und in vielen Jahren konnte ich sagen, es ist lange her, dass wir in Deutschland von einem Krieg betroffen waren. In diesem Jahr – in Spexard – war dies anders. Wir haben Krieg – in Europa […]