Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, vor der zurückliegenden Sitzungswoche des Bundestages bin ich in der Region München unterwegs gewesen. Ich habe dort Unternehmen und Einrichtungen rund um das Thema Verteidigungstechnik und Raumfahrt besucht. Im Gepäck hatte ich meine These, dass jeder Euro, der für die Bundeswehr verausgabt wird, mehr Wirkung erzielen kann: militärisch, technologisch und […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Meinung zur aktuellen Situation in der CDU: Gute Politik braucht Glaubwürdigkeit. Glaubwürdigkeit entsteht, wenn aus Ankündigungen Ergebnisse werden. Und da haben wir bislang zu wenig geliefert: Entscheidend ist, ob der Handwerksbetrieb in Harsewinkel und die Familie in Verl verstehen und vor allem spüren, was wir in Berlin beschließen. Und […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Ergebnis der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat uns diese Woche alle beschäftigt. So beunruhigend es ist: Ich rate zu einer gründlichen Analyse. Wer jetzt hektisch neue Maßnahmen vorschlägt, verstärkt genau das Gefühl, das die Menschen umtreibt: dass in Berlin viel geredet und wenig geliefert wird. Vertrauen entsteht dadurch, dass der […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die letzte Sitzungswoche vor der Sommerpause war sehr intensiv: Vom Beitragsstabilisierungsgesetz für den die Gesetzliche Krankenversicherung, über ein Gesetz, das der Bundespolizei bessere Befugnisse gibt, bis hin zur Novellierung des Heizungsgesetzes. Ich weiß, dass gerade das Beitragsstabilisierungsgesetz mit schmerzhaften Einschnitten verbunden ist. Man kann über das für und wider der […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, drei Tage war ich in der vorletzten Woche in London und Manchester und habe als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion viele Gespräche geführt: In London unter anderem mit Minister Ian Murray, Regierungsvertretern, Offiziellen und Vertretern von Thinktanks. Manchmal muss man selbst hinfahren und sich angucken, was […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ich habe im Bundestag in meiner Rede am Freitag etwas gesagt, das unbequem ist: Die Herausforderungen, die KI uns stellt, sind andere als die, auf die wir uns politisch eingestellt haben. Wir debattieren über Regulierungsrahmen und Förderkulissen, aber die eigentliche Frage stellen wir noch nicht: Was passiert mit einer Gesellschaft, […]
Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, diese Woche durfte ich beim Deutschen Führungskräftetag sprechen: Gute Führung ist die Schlüsselfrage für erfolgreiche Politik und da haben wir – keine Frage – momentan noch Luft nach oben. Aber auf der anderen Seite ist auch eines richtig: Wir haben in Deutschland immer noch gute Grundlagen für eine erfolgreiche Zukunft. […]
307. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung ist ein Jahr alt geworden, auch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat Geburtstag. Und der wurde zusammen mit Friedrich Merz auch gefeiert. Was Minister Karsten Wildberger und sein Team in einem Jahr bewegt haben ist beachtlich. Das StartUp-Ministerium ist voll arbeitsfähig und gibt […]
306. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, zu Beginn der Woche habe ich die Hannover Messe besucht. Was ich dort gesehen habe, war beeindruckend: Deutsche Tech-Unternehmen und Forscher zeigen, dass sie auf Weltniveau arbeiten. Die Technologie ist da, der Wille zur Innovation auch. Die Botschaft, die mir viele Gesprächspartner mitgegeben haben, war eine andere: Wir brauchen jetzt […]
305. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die derzeitige Erhöhung der Spritpreise ist gerade für die Menschen und Unternehmer im ländlichen Raum eine Belastung. Die im Koalitionsausschuss getroffenen Entscheidungen dazu sind meines Erachtens nicht glücklich. Dahinter steht aber eine ganz grundsätzliche Frage: Vielleicht sollten wir uns einmal Gedanken darüber machen, warum wir zu oft kurzfristig auf etwas […]