Mitglied des Deutschen Bundestages – Ralph Brinkhaus

Ereignisreiches Wochenende im Kreis Gütersloh

brinkhaus_redaktion — Tue, 12 May 2026 07:50:38 +0000

Direkt aus der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages bin ich am Freitagabend zur Mitgliederversammlung der CDU Gütersloh angereist. Nach vielen Jahren der erfolgreichen Zusammenarbeit hat der Vorsitzende Ischo Can den Staffelstab an seinen Nachfolger Stefan Roth weitergegeben. Ich danke für das stets gute Miteinander und wünsche dem neuen Team viel Schaffenskraft.

Samstag besuchte ich das Infomobil des Deutschen Bundestages, welches von Donnerstag bis Samstag Station auf dem Bahnhofsvorplatz in Rheda-Wiedenbrück machte. Es gab viele interessante Einblicke in unsere Arbeit als Parlamentarier und nützliche Informationen. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtige über den Wert der Demokratie zu sprechen.

Anschließend war ich erneut Gast beim Tag des Busses auf der Kartbahn Harsewinkel. Busfahrer und LKW-Fahrer sind Mangelberufe, deshalb ist es wichtig für diese Tätigkeiten zu werben. Der Kreis Gütersloh ist auch Busunternehmer-Kreis. Viele mittelständische familiengeführte Unternehmen haben hier ihren Sitz und bieten neben dem klassischen Schüler- und Linienverkehr interessante Fernreisen an.

Sportlich wurde es dann in Clarholz. Beim traditionellen Volkslauf ging es auch für mich auf die 10 km lange Strecke. Herrliches Läuferwetter lockte erneut zahlreiche Sportler nach Clarholz. Danke an die Organisatoren.

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307. Bericht aus Berlin

brinkhaus_redaktion — Mon, 11 May 2026 08:17:41 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht nur die schwarz-rote Bundesregierung ist ein Jahr alt geworden, auch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat Geburtstag. Und der wurde zusammen mit Friedrich Merz auch gefeiert. Was Minister Karsten Wildberger und sein Team in einem Jahr bewegt haben ist beachtlich. Das StartUp-Ministerium ist voll arbeitsfähig und gibt ordentlich Gas. Die beiden Modernisierungsagenden Bund und Föderal sind beschlossen. Wichtige Projekte wie die elektronische Brieftasche, die EUDI Wallet, sind auf dem Weg. Bei der Staatsmodernisierung würde ich mir allerdings mehr Tempo wünschen. Minister Wildberger kann das nicht allein stemmen, weil viele Projekte nicht in seinem Ministerium entschieden werden. Er braucht deswegen noch mehr Unterstützung von Friedrich Merz und Lars Klingbeil. Und genau daran arbeiten wir in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Herzliche Grüße

Ralph Brinkhaus

Meine Woche

Meine Sitzungswoche begann dieses Mal bereits am Sonntag. Ich war beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Paul-Löbe-Haus. Als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Staatsmodernisierung und Digitales habe ich dort persönliche Gespräche geführt, ohne festgelegte Agenda, direkt und offen. Was ich mitnehme: Das Interesse an der Zukunft unseres Staates und der Digitalisierung ist groß. Politik muss sichtbar sein, Entscheidungen müssen verständlich erklärt werden. Solche Formate sind dafür gut geeignet. (Foto: Büro Anja Karliczek)

Dienstag haben wir den hessischen „Entbürokratisierungsminister“ Manfred Pentz in die Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung eingeladen. Hessen hat seit mehr als zwei Jahren Deutschlands ersten Entbürokratisierungsminister – und das merkt man. Minister Pentz hat berichtet, was dort bereits angepackt wurde und was noch geplant ist. Wenn ein Bundesland zeigt, dass Bürokratieabbau funktioniert, sollte der Bund genau hinschauen und die richtigen Schlüsse ziehen. (Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion/Michael Wittig)

Beim Gespräch mit der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) ging es um Indien. Ich beschäftige mich seit mehr als 15 Jahren mit dem Land: Deutschland unterschätzt Indien systematisch. Mehr als 1,4 Milliarden Menschen, eine der größten Volkswirtschaften der Welt, enormes geopolitisches Gewicht. Gut, dass die DGAP ihr Indien-Engagement jetzt ausbaut. Das Gespräch mit Kira Vinke, Claudia Schmucker und Stefan Halusa hat das noch einmal deutlich gemacht.

Beim Bitkom-Event zum Jahrestag des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung habe ich mit Parsa Marvi und Rebecca Lenhard über KI, Datennutzung und Staatsmodernisierung diskutiert. Minister Karsten Wildberger hat im Digitalbereich in diesem Jahr echte Substanz geliefert, das verdient Anerkennung. Bei der Staatsmodernisierung wünsche ich mir mehr Tempo. (Foto: Bitcom /Enyo Gerhard)

Ebenfalls am Mittwoch stand ich beim Basecamp Rede und Antwort zu der Frage, wie Künstliche Intelligenz (KI) unsere Arbeitswelt bereichern kann und welche politischen Weichenstellungen jetzt notwendig sind. (Foto: Henrik Andree)

THEMEN DER WOCHE

Im AI Act Trilog haben sich EU-Parlament, Rat und Kommission diese Woche darauf geeinigt, die Maschinenverordnung aus dem Annex I herauszunehmen. Das klingt technisch, hat aber konkrete Auswirkungen: Unternehmen im Maschinenbau wären sonst unter zwei sich überschneidende Regelwerke gefallen. Doppelregulierung kostet Zeit, Geld und Planungssicherheit. Gerade der Mittelstand auch in OWL, der im Bereich Physical AI ein erhebliches Wachstumspotenzial hat, wäre davon direkt betroffen gewesen. Mein Ansatz war von Anfang an: Der AI Act soll Risiken reduzieren. Dieser Schritt zeigt, dass vernünftige Regulierung möglich ist, wenn der politische Wille da ist. Ich danke Bundeskanzler Friedrich Merz ausdrücklich für seinen Einsatz. Jetzt kommt es darauf an, diesen Geist in die weiteren Umsetzungsschritte zu tragen.

Das Bundeserprobungsgesetz nimmt Form an. In monatelanger Kleinarbeit haben wir gemeinsam mit den zuständigen Bundesministerien und Koalitionsfraktionen einen überarbeiteten Entwurf erarbeitet. Experimentierklauseln für die EUDI-Wallet, BAföG-Erprobung, zivile Drohnen: Die Verwaltung bekommt ein Werkzeug in die Hand, um Innovationen aktiv zu ermöglichen. Am 20. Mai folgt die Anhörung im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Den Entwurf gibt es hier.

DAS GUTE ZUM SCHLUSS

Nordrhein-Westfalen hat einen wichtigen Schritt in Richtung „Neustaat“ unternommen: Ab dem 1. Januar 2027 sollen sämtliche landesseitigen Berichts- und Dokumentationspflichten für Unternehmen entfallen, sofern die jeweils zuständige Fachverwaltung nicht ausdrücklich darlegt, warum eine Verpflichtung weiterhin erforderlich ist. Ganz nach dem Prinzip der Beweislastumkehr. NRW geht damit den ersten Schritt, den sich Bund und Länder mit der Föderalen Modernisierungsagenda vorgenommen haben: weniger Berichtspflichten, weniger Bürokratie, mehr Handlungsfreiheit für Unternehmen. Danke Hendrik Wüst und Mona Neubaur.

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Freie Termine in Bürgersprechstunde

brinkhaus_redaktion — Thu, 07 May 2026 09:40:10 +0000

Herzliche Einladung: Am Dienstag, 12. Mai 2026, biete ich als Ihr heimischer Bundestagsabgeordnete eine Sprechstunde für alle Bürgerinnen und Bürger im Kreis Gütersloh an.

Ab 15:30 Uhr besteht die Möglichkeit zum persönlichen Gespräch in meinem Gütersloher Wahlkreisbüro, Moltkestraße 56. Wer nicht mobil ist, wird gerne vom mir angerufen. Alle Bürgerinnen und Bürger können sich mit ihren Fragen, Anregungen und Anliegen direkt an mich wenden. Nutzen Sie gerne die Gelegenheit!

Zwecks Terminabsprache bitte ich um Kontaktaufnahme zum Wahlkreisbüro: ralph.brinkhaus.wk@bundestag.de

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Infomobil des Deutschen Bundestages zu Gast in Rheda-Wiedenbrück

brinkhaus_redaktion — Tue, 05 May 2026 08:33:51 +0000

Vom 7. Mai bis 9. Mai 2026 ist das Infomobil des Deutschen Bundestages im Wahlkreis 130 „Gütersloh I“ zu Gast. Der 17 Meter lange und 26 Tonnen schwere Promotion-Truck tourt jedes Jahr durch rund 60 Städte in ganz Deutschland. Ab dem 7. Mai, 11 Uhr, wird das Infomobil auf dem Bahnhofsvorplatz in Rheda-Wiedenbrück Station machen.

Ziel ist es, die Arbeit des Parlaments anschaulich zu vermitteln – und im Laufe von zwei Wahlperioden alle 299
Wahlkreise zu besuchen. Besucherinnen und Besucher haben die Gelegenheit, mit ihren Bundestagsabgeordneten ins Gespräch zu kommen und sich ein direktes Bild von den Aufgaben und Abläufen des Parlaments zu machen.

Gruppenbesuche, insbesondere von Schulklassen bis zu 30 Personen, können vereinbart werden. Fachkundige Honorarkräfte informieren im Auftrag des Bundestages, leiten Diskussionsrunden und beantworten Fragen rund um die parlamentarische Arbeit. Im Infomobil erwarten Sie zahlreiche Informationsangebote – gedruckt und digital. Eine Fotowand am Redepult des Plenarsaals lädt zum Erinnerungsfoto ein, und ein virtueller Rundgang ermöglicht einen digitalen Besuch im Bundestag.

Auch ein Glücksrad mit kleinen Preisen und eine barrierefreie Hebebühne gehören zur Ausstattung.
Weitere Informationen zum Infomobil und zu den anderen Instrumenten der mobilen Öffentlichkeitsarbeit des Deutschen Bundestages finden Sie unter www.bundestag.de/unterwegs. Dort finden Sie auch weitere Stationen der Infotour 2026.

Öffnungszeiten in Rheda-Wiedenbrück:
Donnerstag, 7. Mai 2026 von 11 bis 18 Uhr,
Freitag, 8. Mai 2026 von 9 bis 18 Uhr sowie
Samstag, 9. Mai 2026 von 9 bis 14 Uhr.

Wer das Infomobil diesmal nicht besuchen kann, findet viele Informationsmaterialien kostenlos unter www.btgbestellservice.de. Dort lassen sich Flyer, Broschüren und das Grundgesetz als PDF herunterladen oder kostenfrei in gedruckter Form bestellen – teilweise auch in Fremdsprachen sowie in einfacher oder leichter Sprache.

Bildrechte: © Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek

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Tag der Ein- und Ausblicke

brinkhaus_redaktion — Mon, 04 May 2026 12:14:13 +0000

Gestern war ich beim „Tag der Ein- und Ausblicke“ im Paul-Löbe-Haus in Berlin – als Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Staatsmodernisierung und Digitales stand ich für persönliche Gespräche zur Verfügung.

Der Bundestag ist ein offenes Haus. Wir freuen uns immer über den Austausch und das Interesse. Wichtig ist, Politik sichtbar zu machen, Entscheidungen verständlich zu erklären und Eindrücke aus der Bürgerschaft mitzunehmen. In ungezwungener Atmosphäre haben wir ohne festgelegte Themen direkt und ehrlich diskutiert: Gute Gespräche, viel Diskurs über die Zukunft unseres Staates und der Digitalisierung. Danke allen Teilnehmenden für den wertvollen Austausch!

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Austausch im Neuland Campus

brinkhaus_redaktion — Thu, 30 Apr 2026 09:33:35 +0000

Noch vor dem offiziellen Start im Juni hatte ich kürzlich im Neuland Campus in Rheda-Wiedenbrück die Gelegeheit mir ein eigenes Bild zu machen. Im Mittelpunkt stand die Frage, wie Handwerk und regionale Wirtschaft hier aus eigener Kraft – ohne Fördermittel – eine Plattform für Innovation und Zusammenarbeit aufbauen.

Im Gespräch mit Vertretern der Kreishandwerkerschaft ging es aber nicht nur um den Campus selbst, sondern auch um die aktuelle Lage im Handwerk. Deutlich wurde, wie stark Betriebe unter Preissteigerungen, Lieferproblemen und wachsender Unsicherheit leiden. Gleichzeitig wurden politische Rahmenbedingungen kritisch diskutiert – mit einem klaren Appell: Verlässlichkeit schaffen und Bürokratie abbauen.

Ein konkretes Thema war die Umsetzung der europäischen Entgelttransparenzrichtlinie. Die Kreishandwerkerschaft hatte sich hierzu bereits vorab positioniert. Die Erwartung ist eindeutig: Transparenz ja – aber ohne neue bürokratische Belastungen für die Betriebe.

Mit dem Neuland Campus stellten die Beteiligten zugleich einen praxisnahen Lösungsansatz vor. Als Ort für Weiterbildung, Vernetzung und konkrete Anwendungen – etwa im Bereich Künstliche Intelligenz – soll er Handwerksbetriebe und Mittelstand dabei unterstützen, den Wandel aktiv zu gestalten.

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Großes Vereinsjubiläum in Avenwedde

brinkhaus_redaktion — Tue, 28 Apr 2026 10:33:51 +0000

Am Wochenende durfte ich der St. Sebastianus Schützenbruderschaft Avenwedde zum 100-jährigen Bestehen gratulieren und im Rahmen des Festakts ein Grußwort halten. Das Schützenwesen ist für ehrliches Engagement und Zusammenhalt über alle Generationen so wichtig – hier treffen sich Menschen, feiern, sind vergnügt und stärken unsere Traditionen! Auf die nächsten 100 Jahre!

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306. Bericht aus Berlin

brinkhaus_redaktion — Mon, 27 Apr 2026 08:19:25 +0000

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu Beginn der Woche habe ich die Hannover Messe besucht. Was ich dort gesehen habe, war beeindruckend: Deutsche Tech-Unternehmen und Forscher zeigen, dass sie auf Weltniveau arbeiten. Die Technologie ist da, der Wille zur Innovation auch.

Die Botschaft, die mir viele Gesprächspartner mitgegeben haben, war eine andere: Wir brauchen jetzt einen Staat, der das möglich macht – nicht einen, der bremst.

Mein Fazit: Die Unternehmen liefern. Jetzt ist die Politik dran. Vieles liegt bereits auf dem Tisch, ist in der Koalition abgestimmt und mit den Ländern vereinbart. Was jetzt zählt, ist die Umsetzung. Meine Aufgabe im Parlament ist deshalb gerade vor allem eines: sicherzustellen, dass das, was vereinbart wurde, auch wirklich kommt. Umsetzungscontrolling – das klingt technisch, ist aber entscheidend.

Herzliche Grüße

Ralph Brinkhaus

Meine Woche

Bei “hart aber fair“ war meine Position klar: Einmalige Entlastungen sind keine ausreichende Antwort auf strukturelle Probleme. Was wir brauchen, sind Reformen, die dauerhaft wirken. Die Modernisierungsagenden, die wir entwickelt haben, sind genau das – die kostengünstigsten Strukturreformen, die wir haben. Und die setzen wir jetzt um. Zur Sendung in der ARD-Mediathek. (Foto: WDR Oliver Ziebe)

Im Bundestag haben wir diese Woche das Gesetz zur Beschleunigung der Vergabe öffentlicher Aufträge beschlossen. Digitale Souveränität wird künftig als Zuschlagskriterium im öffentlichen Vergaberecht verankert. Wer öffentliche Aufträge vergibt, kann damit Kriterien wie Cybersicherheit, offene IT-Systeme und Datentransparenz als Qualitätsfaktoren einfordern. Das ist ein konkreter Erfolg – und er nützt nicht nur dem Bund, sondern auch Kommunen und Unternehmen in OWL, die mit der öffentlichen Hand zusammenarbeiten.

THEMA DER WOCHE

Der Deutschland-Stack ist eine gemeinsame, souveräne IT-Plattform, auf der Bund, Länder und Kommunen künftig aufbauen sollen, statt wie bisher jeder sein eigenes System zu entwickeln. Das wird eine Menge Ordnung in die bisher sehr verschachtelte IT-Landschaft im Öffentlichen Dienst bringen. Der Plattformkern besteht aus fünf Basisdiensten: Identität und Vertrauen, Datenaustausch, Datenabruf, Zahlungsabwicklung und Postfach. Über die Herausforderungen und Chancen des Deutschland Stacks haben wir als AG Digitales und Staatsmodernisierung mit meinem Kollegen Henri Schmidt ein Fachgespräch mit mehr als 75 Teilnehmern aus Industrie, Verbänden und Praxis durchgeführt. Fazit: Der Stack ist auch eine große Chance für die Kommunen im Kreis Gütersloh. Einer der ersten wichtigen Meilensteine wird am 2.1.2027 die Einführung der elektronischen Brieftasche, der EUDI-Wallet, sein.

Mehr zum Deutschland-Stack beim BMDS. (Foto: Büro Henri Schmidt)

DAS GUTE ZUM SCHLUSS

Das Deutsche KI-Unternehmen Aleph Alpha und die kanadischen KI-Spezialisten Cohere werden fusionieren. Das zeigt, dass es auch jenseits der bekannten US-Konzerne Perspektiven für eine souveräne Künstliche Intelligenz gibt. Beide Partner haben jetzt die Chance, einen transatlantischen KI-Champion zu bauen. Das passt prima in die Strategie von unserem Minister Karsten Wildberger mit starken Ländern KI-Partnerschaften aufzubauen: Neben Kanada sind das auch Indien und Brasilien.

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Frühlingserwachen in Halle

brinkhaus_redaktion — Mon, 27 Apr 2026 07:56:00 +0000

In der Alten Lederfabrink in Halle habe ich am „Frühlingserwachen“ teilgenommen. Es ist großartig, was die Eigentümer, Familie Fehrenkötter, aus der alten Lederfarbik entwickelt haben: einen künstlerischen Hotspot, der Strahlkraft enwickelt. Beim Frühlingserwachen wurde an zwei Tagen ein tolles Kunst- und Kulturprogramm aufgeboten.

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Die Zukunft der Literatur beginnt jetzt

brinkhaus_redaktion — Wed, 22 Apr 2026 08:40:11 +0000

Im Kulturort Haus Nottbeck in Oelde durfte die Ausstellung „Die Zukunft der Literatur“ eröffnen.

Ein Ort, der wie kaum ein anderer für unsere literarische Tradition steht – und gleichzeitig zeigt, wie sehr sich diese gerade verändert.

Künstliche Intelligenz wird die Literaturszene grundlegend umwälzen: Texte entstehen anders, kreative Prozesse verändern sich, und auch der Buchmarkt entwickelt sich weiter.

Aber ich bin überzeugt: Das ist keine Gefahr. Es ist eine Chance.

Literatur hat sich immer weiterentwickelt – durch neue Technologien, neue Perspektiven und gesellschaftlichen Wandel. KI ist der nächste Schritt in dieser Entwicklung.

Entscheidend ist, dass wir uns dem Wandel stellen. Dass wir ihn nicht ablehnen, sondern gestalten.

Denn die Zukunft der Literatur wird nicht von Maschinen bestimmt – sondern von uns Menschen.

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