Selbstbewusst und einig gehen wir als CDU in Ostwestfalen-Lippe in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes. Zwar ist das Klima in den vergangenen Wochen rauer geworden, dennoch gibt es zur Zeit vor allem viel Zuspruch. Unser Ziel ist klar: Wir wollen alle Wahlkreise direkt gewinnen.
Nach der Abstimmung zu den Asyl- und Migrationsplänen der Union sind die inhaltlichen Positionierungen klar. Die Union setzt sich für eine klare Steuerung und Begrenzung der Migration ein, auch um die großen Belastungen für die Kommunen zu reduzieren. Neben mir, bewerben sich auch meine Kollegen Christian Haase (Höxter-Gütersloh III-Lippe II) und Dr. Carsten Linnemann (Paderborn) erneut um ein Direktmandat, welches wir 2021 gewinnen konnten.
Für die bundesweiten radikale Proteste und Übergriffe auf CDU-Wahlkämpfer und Kreisgeschäftsstellen haben Kerstin Vieregge (Lippe I) und Dr. Oliver Vogt (Minden-Lübbecke I), die bei der zurückliegenden Wahl über die Landesliste der CDU in den Bundestag eingezogen sind, kein Verständnis. Sie erklärten auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Schloß Holte-Stukenbrock ihre Eindrücke. „Es hat mich schon gekränkt, wenn man auf offener Straße als Faschist oder Nazi bezeichnet wird“, sagt Vieregge. „Die inhaltliche Auseinandersetzung ist das eine, aber Beleidigungen und Übergriffe gehen gar nicht“, so Vogt.
Derzeit erfahre man an den Infoständen und bei Haustürbesuchen aber auch viel Zuspruch, erklären Katharina Kotulla (Bielefeld-Gütersloh II) und Joachim Ebmeyer (Herford-Minden-Lübbecke II). „Wir haben ein Thema angesprochen und Lösungsvorschläge unterbreitet, die sich die Mehrheit der Bevölkerung wünscht“, sagt Ebmeyer, der sich zum zweiten Mal für den Bundestag bewirbt. Für Kotulla ist es die erste Kandidatur. „Aber auch die weiteren Themen wie hohe Energiekosten, Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und der soziale Zusammenhalt sind für uns relevant,“ betont die Bielefelderin.
Für Christian Haase und mich sind die Themen solide Finanzen und den Bürokratieabbau wesentlich. Ohne eine umfassende Staatsmodernisierung werden uns die vielen Herausforderungen in den Bereichen Migration, Wirtschaft, Klima und Infrastruktur nicht gelingen, deshalb hat die CDU OWL in den letzten Jahren im Rahmen des Projekts „Neustaat“ viele Vorschläge in der Region für Reformen gesammelt. Haase hält zudem an einem ausgeglichenen Haushalt fest: „Es ist nicht an der Zeit nach neuen Schulden zu rufen, wie es SPD und Grünen derzeit machen, wenn es noch Einsparpotentiale im Haushalt gibt. Das ist eine Frage der Generationengerechtigkeit.“
Unser gemeinsames Ziel ist es, am 23. Februar alle sieben Wahlkreis direkt zu gewinnen. Wir haben ein inhaltlich starkes und motiviertes Team der CDU in OWL, welches in Berlin die Region hervorragend vertreten wird.
Bild (v.l.n.r.): Ralph Brinkhaus, Christian Haase, Joachim Ebmeyer, Kerstin Vieregge, Katharina Kotulla, Dr. Oliver Vogt. Es fehlt auf dem Bild Dr. Carsten Linnemann.