240. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, die deutsch-französische Freundschaft feierte am 22. Januar 2023 ihr 60. Jubiläum. Mit dem Élysée-Vertrag haben Konrad Adenauer und Charles de Gaulle damals eine historische Feindschaft zweier Nachbarländer beendet und der heutigen engen Freundschaft den Weg geebnet. Gelebt werden muss diese Freundschaft aber letztlich von Menschen – nicht von Verträgen. Durch […]
239. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ein mehr als ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende zu und es hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt: Die Corona-Pandemie, die zunehmende Veränderung unserer Umwelt oder auch der Krieg in der Ukraine, verbunden mit der Energiekrise, beeinflussen unser Leben und unseren Alltag. Damit umzugehen ist unser aller Aufgabe und […]
238. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Schwerpunkt dieser Woche waren für mich die Verhandlungen auf europäischer Ebene zur Ausweitung des Emissionshandels (ETS II) auf die bisher nicht erfassten Bereiche Wärme und Mobilität. Das war der wesentliche Punkt in unserem deutschen Klimapaket, das ich 2019 mitverhandeln durfte. Diese grundlegende Entscheidung ist ein Meilenstein für den effektiven […]
237. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, lange Genehmigungsverfahren von der Bahnstrecke bis zum Einfamilienhaus, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Der Staat, der uns gut durch die letzten 70 […]
Es ist in Deutschland wieder Zeit für neue Hardenbergs
Ob das Kompetenzwirrwarr während der Pandemie, lange Genehmigungsverfahren von der Bahnstrecke bis zum Einfamilienhaus, das Warten auf Termine im Rathaus, fehlerhafte ALG2 Bescheide – eine dieser Erfahrungen reicht, um zu wissen: in unserem Staat läuft einiges zu kompliziert und zu langsam. Der Staat, der uns gut durch die letzten 70 Jahre getragen hat, fängt an […]
236. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, seit vielen Jahren halte ich am Volkstrauertag Reden an den Ehrenmalen in meinem Wahlkreis. Und in vielen Jahren konnte ich sagen, es ist lange her, dass wir in Deutschland von einem Krieg betroffen waren. In diesem Jahr – in Spexard – war dies anders. Wir haben Krieg – in Europa […]
235. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, in den vergangenen Jahrzehnten haben wir in Deutschland und Europa von der Globalisierung unserer Wirtschaft extrem profitiert. Die Pandemie und der Krieg haben uns eine Kehrseite dieser Entwicklung vor Augen geführt. Heute ist klar: Wir müssen die Abhängigkeit von anderen Ländern in Deutschland und Europa reduzieren. Das gilt nicht nur […]
234. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Europa muss zusammenhalten, nur gemeinsam können wir die gegenwärtigen Herausforderungen meistern, wir müssen uns unterstützen, denn nur gemeinsam sind wir stark. Das habe ich auch all die letzten Jahre stets in den Fokus gestellt. Darum war es mir auch so wichtig, vom 9.-11. Oktober als Mitglied der deutschen Delegation bei […]
233. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, das Thema Russland und Energie dominiert momentan nicht nur die Debatten im Bundestag, sondern auch die Nachrichtensendungen und Talkshows. Und ja, es ist auch wichtig, welche Entscheidungen jetzt getroffen werden. Aber langfristige, nachhaltige Themen geraten dabei leider aus unserem Fokus. Die Herausforderungen des Klimawandels bleiben bestehen, die Sozialversicherungssysteme sind nicht […]
232. Bericht aus Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren, Putins Krieg und die daraus resultierenden höheren Energiekosten haben auch die letzte Plenarwoche dominiert. Darum ging es auch in der Debatte zur Energiesicherheit am Donnerstag im Plenum. Die Entscheidungen, die die Ampelkoalition treffen muss, sind in der Tat sehr schwer. Das respektiere ich auch. Aber was nicht geht ist das […]