Sehr geehrte Damen und Herren,
Berlin steht im Juni im Zeichen des „Networking“. Jeder hat seinen Platz in Regierung und Opposition gefunden oder auch nicht gefunden. Zeit dafür neue Kontakte zu knüpfen und alte Kontakte aufzufrischen. Zeit der Konferenzen, Jahrestagungen, Festivals und „Get togethers“. Ich habe mich bei verschiedenen Veranstaltungen in dieser Woche mit so vielen interessanten und inspirierenden Menschen ausgetauscht, die mir viele gute Impulse für die politische Arbeit mit auf den Weg gegeben haben. Austausch ist das „A und O“ in meinem Beruf und deshalb ist es für mich immer wichtig alles aufzunehmen, was an mich herangetragen wird. Gerade im Bereich Staatsmodernisierung brauchen wir Impulse, Ideen und Mitstreiter. Ihre Gedanken und Vorschläge gehören im Übrigen ebenso dazu! Alle sind gefordert, denn wir müssen es alle gemeinsam umsetzen und das bedeutet auch Veränderungen zu akzeptieren.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Montagmorgen ging es gleich nach dem Schützenfrühstück in Rietberg-Bokel nach Berlin. Nach der Fraktionsvorstandssitzung am Nachmittag, war ich zur Vollversammlung der IHK Ostwestfalen, zu der ich digital zugeschaltet war, eingeladen. Ich habe dort über die Pläne der Regierung zum Bürokratieabbau und zur Digitalisierung berichtet. Ebenfalls digital habe ich dann am Abend am CDU-Kreisvorstand teilgenommen.
Dienstag ist bei uns Tag der Fraktionsgremien – meine AG Digitales und Staatsmodernisierung am Morgen und nachmittags dann die Fraktionssitzung. Daneben hatte ich wieder eine Menge Besuch und abends habe ich dann noch zu einem „Meet & Greet“ beim ARD-Hauptstadtstudio vorbeigeschaut
Am Mittwoch durfte ich einen Impuls bei der Bitkom geben. Die Bitkom ist der Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche. Wichtig: Digitalisierung, Daten und KI sind zentrale Hebel, um unseren Staat moderner und leistungsfähiger zu machen. Wir sind nun an dem Punkt, wo Deutschland und Europa zentrale Weichen stellen müssen. Die Chancen von Digitalisierung und KI für Wirtschaft und Verwaltung sind sehr umfänglich und werden oft unterschätzt. International sind Andere bereits weiter: Dort werden Daten konsequent genutzt und Innovationen vorangetrieben. Abends hatten wir dann Besuch vom Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft.
Am Donnerstag habe ich beim „Netzwerk junge Bürgermeister“ darüber gesprochen, was eine gute Verwaltung ausmacht. Mit ca. 11.000 Kommunen in Deutschland haben wir einen wesentlichen Akteur für Modernisierungsvorhaben. Die Kommunen sind direkt am Bürger dran und können Ideen schnell umsetzen. Dafür sind Zielorientierung, Lernkultur und Innovation entscheidend. Besonders wichtig sind dabei die Menschen. Sie sind der Schlüssel für gute Verwaltung. Sie tragen das System und entscheiden über den Erfolg. Gastgeber in meiner Diskussionsrunde war übrigens Marco Diethelm, der Bürgermeister von Herzebrock-Clarholz
Nachmittags war ich dann beim „Creativ Bureaucracy Festival“ eingeladen. Genau an der Frage „was können wir als Politiker besser machen und was kann die Verwaltung besser machen, damit der Staat fit für die Zukunft ist?“ wird beim „Creativ Bureaucracy Festival“ gearbeitet und darüber haben wir diskutiert. Bei diesem Festival werden Innovationen ausgetauscht und neue Ideen entwickelt, von Menschen, die motiviert sind und den Staat von morgen mitgestalten wollen.
Zusammen mit dem Vorsitzenden des Bundestagsausschusses für Auswärtige Angelegenheiten, Armin Laschet, habe ich mich am Freitag sehr über den Besuch einer Delegation von indischen Parlamentariern und dem indischen Botschafter in Berlin gefreut. Ein intensiver Austausch und die Zusammenarbeit unserer beiden Länder sind so wichtig und regelmäßige Besuche vertiefen die Verbindung. Danke für den Besuch!
THEMA DER WOCHE
Am Dienstag fand unter meiner Leitung die erste reguläre Sitzung unserer Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion statt. Im Mittelpunkt stand das Gespräch mit Minister Dr. Karsten Wildberger, der von seinen Parlamentarischen Staatssekretären Philipp Amthor und Thomas Jarzombek begleitet wurde. Wir haben gemeinsam über die Herausforderungen, unsere Ziele und die gemeinsamen Projekte für die kommenden Wochen und Monate beraten. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit: Das Team Neustaat steht und legt los. Und das gleich am Donnerstag mit der Einbringung eines ersten Gesetzentwurfes zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes.