Sehr geehrte Damen und Herren,
diese Sitzungswoche war geprägt durch viele neue Gesichter, Termine und Sitzungen. Ich habe beispielsweise den Minister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, kennengelernt und unser entsprechender Bundestags-Ausschuss wurde offiziell eingesetzt. Ich habe meine Arbeitsgruppenmitglieder kennengelernt, ebenso wie die Ausschussmitglieder, habe Gespräche mit Journalisten geführt und auch mit meinen Teams von Fraktion und meinem MdB-Büro die neuen Aufgaben abgesprochen. Es war also richtig viel los und wir werden gemeinsam daran arbeiten unsere gesteckten Ziele insbesondere zur Staatsmodernisierung zu erreichen.
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Der Montag startete mit meinem Beitrag beim Zukunftskongress Staat und Verwaltung „2. ZuKo Cloud-Spezial“. Die Modernisierung unseres Staates ist die Basis für eine handlungsfähige Gesellschaft – gerade in unsicheren Zeiten. Digitalisierung ist dabei ein wichtiger Schlüssel, um unsere Wettbewerbsfähigkeit zu sichern und das Vertrauen in staatliches Handeln zu stärken. Angesichts globaler Herausforderungen müssen wir jetzt mutig und zielgerichtet handeln. Das habe ich beim Zukunftskongress Cloud-Spezial betont: Moderne Verwaltung gelingt nur gemeinsam, wenn wir Silos überwinden und echte Kooperation leben.
Am Dienstagabend habe ich bei der Bertelsmann Stiftung darüber diskutiert, was unsere Industriepolitik stark und zukunftsfähig macht. Klar ist: Unser Wohlstand und unsere Innovationskraft hängen davon ab, dass wir der Industrie planbare und stabile Rahmenbedingungen bieten. Politik muss den Mut haben, über den Tag hinauszudenken, klare Ziele zu setzen und diese entschlossen zu verfolgen. Vor allem aber brauchen wir in Deutschland Räume, in denen mutige Ideen ausprobiert und groß werden können.
Mitte der Woche haben mich Schülerinnen und Schüler aus Rietberg besucht und mir buchstäblich „Löcher“ in den Bauch gefragt, das hat mir sehr viel Spaß gemacht!
Beim Jahreskongress VFF (Verband Fenster und Fassade) habe ich am Donnerstag einen Vortrag zum Thema „Visionen für ein wirtschaftlich starkes Deutschland“ gehalten.
Abends ging es dann bei einer Podiumsdiskussion von PD-Berater der öffentlichen Hand um „Effektive Gesetze und weniger Bürokratie: Wie gelingt die Transformation?“
THEMA DER WOCHE
Freitagmittag hat der Bundestag erstmals den von den Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD vorgelegten Gesetzentwurf „zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG)“ beraten. Als federführender Ausschuss Digitales und Staatsmodernisierung habe auch ich als Vorsitzender der zuständigen Arbeitsgruppe unserer CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine Rede dazu gehalten. Reallabore sind unsere Werkstätten für die Zukunft: Hier testen wir neue Technologien, Dienstleistungen und Prozesse nicht im Elfenbeinturm, sondern mitten im echten Leben. So machen wir Innovationskraft erlebbar, decken regulatorische Hürden auf und gewinnen wertvolle Erkenntnisse, um unsere Gesetze zielgerichtet und wirkungsorientiert weiterzuentwickeln.