Sehr geehrte Damen und Herren,
die neue Bundesregierung steht und wir können nun auch im Parlament unsere Arbeit aufnehmen.
Jetzt können sich die ständigen Ausschüsse im Deutschen Bundestag konstituieren, die Fraktionen haben die jeweiligen Sprecherinnen und Sprecher der Arbeitsgruppen bereits bestimmt. Ich habe mich sehr gefreut, dass ich von meiner Fraktion zum Sprecher und Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung gewählt wurde. Wie Sie wissen, sind diese Themen für mich zwei der wichtigsten der neuen Legislaturperiode, mit denen ich mich schon seit vielen Jahren beschäftige (siehe u.a. mein Konzeptpapier „Neustaat – 100 Vorschläge für eine bessere Zukunft“.
Als neuer AG-Vorsitzender geht es jetzt für mich um die konkrete Umsetzung der vielen guten Ideen, die wir bereits im Koalitionsvertrag verankert haben. Darüber habe ich auch in meiner Rede im Plenum am Freitag gesprochen. Auf diese Aufgabe freue ich mich sehr und ich lade ausdrücklich auch Sie alle ein, sich weiterhin jederzeit mit Ideen und Vorschlägen an mich zu wenden: ralph.brinkhaus@bundestag.de
Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Die Woche begann mit dem Besuch der Martinschule Rietberg. Es macht mir immer wieder große Freude, gerade mit Schülerinnen und Schülern aus meinem Wahlkreis Gütersloh hier in Berlin über die aktuelle Politik zu diskutieren.
Am Mittwoch kam dann Janik Wiemann aus Lemgo vorbei. Er ist Bundesvorsitzender der Jungen CDA (Junge Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft) und damit Vertreter für alle CDA-Mitglieder unter 35 Jahren.
Der Berlintag der Austauschschüler aus den USA fand am Donnerstag statt und auch dieses Jahr war wieder ein junger Mann aus den USA dabei, der ein Jahr im Kreis Gütersloh verbracht hat. Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) gibt Schülerinnen und Schülern sowie jungen Berufstätigen die Möglichkeit, mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages ein Austauschjahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikaner zu einem Austauschjahr zu Gast in Deutschland. Das PPP ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Congress.
Darüber hinaus habe ich mich in dieser Woche mit mehreren Gesprächspartnerinnen und -partnern zu den Themen Digitales und Staatsmodernisierung ausgetauscht.
Veranstaltungen
Beim „Mindshift Festival Berlin“ am Freitag habe ich eine Key-Note gehalten. Es ging dabei um das neue Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) – aber ebenso um viele andere Modernisierungsfragen. Das Festival ist ein Teil der „Let’s Staat-Initiative“. Einmal im Jahr organisiert sie ein „Festival“ für Verwaltungsmodernisierer mit dem Ziel, Personen miteinander zu vernetzen, die die Verwaltung voranbringen und modernisieren wollen. Danke für die Einladung!