Sehr geehrte Damen und Herren,
in Spitzbergen in der Arktis konnte ich in der letzten sitzungsfreien Woche sehr praktisch, quasi in einem Reallabor, sehen, wie schnell und radikal sich unsere Umwelt verändern wird, wenn wir im Klimaschutz nicht sehr schnell sehr viel besser werden.
Im Rahmen einer Delegationsreise nach Norwegen, die ich für den EU-Ausschuss leiten durfte, haben meine Kollegen und ich Oslo und Spitzbergen besucht und mit Politikern, aber vor allem auch mit Wissenschaftlern diskutiert.
Im Klimaschutz können und sollten wir mit Norwegen noch deutlich mehr zusammenarbeiten. Zum Beispiel indem wir CO2, welches wir nicht einsparen können, nach Norwegen transportieren und dort unter der Erde speichern. Dafür müssen wir politisch aber noch die Rahmenbedingungen schaffen. Zum sogenannten Carbon Capture and Storage (CCS) gibt es hier mehr Informationen. Norwegen ist im Übrigen auch ein Beispiel dafür, wie man Verwaltungsdigitalisierung anders und meines Erachtens besser organisieren kann, als wir das in Deutschland tun.
Noch ein Hinweis: Wie bereits im vergangenen Newsletter angekündigt, wird mein „Bericht aus Berlin“ ab heute auch direkt versendet, ohne Umweg über einen Link auf meine Website.
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Herzliche Grüße
Ralph Brinkhaus
Meine Woche
Am Mittwoch hatte ich die Gelegenheit, mit Vertretern aus Baden-Württemberg über Staatsmodernisierung zu sprechen. Dieses Bundesland legt großen Wert auf die Modernisierung der Verwaltung und hat in den letzten Jahren gute Fortschritte erzielt.
In der Sitzung des Parlamentarischen Beirats für nachhaltige Entwicklung haben wir über das Hohe Politische Forum zu nachhaltiger Entwicklung im Juli in New York gesprochen. Einige Kollegen waren als Delegation bei dieser internationalen Konferenz dabei und konnten sich ein Bild von den Verhandlungen über die Zukunft der Agenda 2030 machen. Mehr Infos dazu finden Sie hier.
Mittwochabend hatte mich die CDU Deutschlands zum 70. Geburtstag von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel a.D. zu einem „Berliner Gespräch Spezial“ eingeladen. Gesprochen hat auf persönlichen Wunsch der Altkanzlerin der Kunsthistoriker Professor Horst Bredekamp.
Donnerstag konnte ich am Sommerfest von JoinPolitics teilnehmen. JoinPolitics setzt sich dafür ein, junge Menschen zu unterstützen, die sich politisch engagieren möchten. Während des Sommerfests wurde deutlich, wie viele junge Menschen sich aktiv für demokratische Werte einsetzen.
Ebenfalls am Donnerstag war ich bei einer Veranstaltung von NExT – einem Netzwerk von Staatsmodernisierern. NExT und auch viele andere Organisationen zeigen, wie viele Menschen in der Verwaltung ernsthaft an Reformen und Verbesserungen, also am „Neustaat“, arbeiten.
Und auch in dieser Woche hatte ich wieder Besuch aus dem Wahlkreis, diesmal von Schülerinnen und Schülern aus Gütersloh.
Thema der Woche
Im EU-Ausschuss haben wir über den kürzlich veröffentlichten Draghi-Bericht gesprochen. Darin macht der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, detaillierte Vorschläge zum Thema Wettbewerbsfähigkeit der EU. In der CDU/CSU-Fraktion teilen wir seinen Vorschlag neuer europäischer Gemeinschaftsschulden ausdrücklich nicht. Trotzdem stecken in dem Bericht viele wichtige und richtige Vorschläge, die wir unbedingt diskutieren sollten. Ein Vorschlag, den ich schon lange unterstütze, ist die Forderung der Kapitalmarktunion. Hier steht Deutschland schon lange auf der Bremse.
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